(...) für die kommende Debatte gilt im Moment auf jeden Fall die Feststellung: Der schrittweise Rückzug aus Afghanistan orientiert sich an dem Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte (Polizei/Militär). Dazu hat Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier aktuell einen Stufenplan vorgelegt. (...)
Antwort 24.09.2009 von Ursula Mogg SPD
Antwort 30.06.2009 von Ursula Mogg SPD
Sehr geehrter Herr Jahn,
Antwort ausstehend von Ursula Mogg SPD
Antwort 13.05.2009 von Ursula Mogg SPD
(...) Der erste Gedankenaustausch zu dem Koalitionspapier in meiner Fraktion hat die kontroversen Standpunkte deutlich gemacht. Ich werde mich in den noch folgenden Debatten dafür einsetzen, dass dieses Verbot von Paintball aus dem geplanten Gesetzespaket herausgenommen wird. (...)
Antwort ausstehend von Ursula Mogg SPD
Antwort 06.05.2009 von Ursula Mogg SPD
(...) Ich habe die konträren Einschätzungen über die Sperrung von Internetseiten mit kinderpornografischem Inhalt verfolgt. Insofern habe für Ihre Befürchtungen, dass zum einen die Sperrung wenig bringt, und dass zum zweiten ein Einfallstor für Zensur im Internet entsteht, Verständnis. (...)