Sollte Bildungspolitik auch weiterhin Ländersache sein?
Sehr geehrte Frau Zobel, stehen Sie auch noch nach den desaströsen Ergebnisse der letzten Studien zB der aktuellen zum Kindeswohl oder auch der PISA der vergangenen Jahre zu Ihrer Aussage aus einer Wahlkampfveranstaltung, dass Bildungspolitik kein Bundesthema ist da es hier wesentlichere Aufgaben gäbe, sondern weiterhin in jedem Bundesland separat geplant, gesteuert und entschieden werden sollte?
Sehr geehrter Herr N.,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Ja, ich halte weiterhin daran fest, dass Bildungspolitik grundsätzlich Ländersache bleiben sollte. Das heißt aber nicht, dass wir die aktuellen Probleme im Bildungsbereich ignorieren. Im Gegenteil: Die Ergebnisse zeigen deutlich, dass wir handeln müssen.
Aus meiner Sicht liegt die Lösung jedoch nicht darin, die Verantwortung für Schulen vollständig nach Berlin zu verlagern. Entscheidend ist vielmehr, dass Bund und Länder enger zusammenarbeiten und sich auf gemeinsame Ziele verständigen. Genau das passiert bereits: Im März hat die Bildungsministerkonferenz auf ihrer Sitzung im Zusammenwirken mit der Bundesbildungsministerin eine gemeinsame Roadmap von Bund und Ländern beschlossen, um die Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern nachhaltig zu verbessern. Dabei geht es unter anderem um bessere Qualitätsentwicklung an Schulen, die Stärkung der Lernvoraussetzungen von Kindern und Jugendlichen sowie eine stärkere Nutzung wissenschaftlicher Erkenntnisse in der Praxis.
Auch der Koalitionsvertrag setzt auf diesen Ansatz. Der Bund unterstützt die Länder stärker bei Investitionen, Forschung und Chancengerechtigkeit, während die Verantwortung für die Schulen weiterhin dort bleibt, wo die Gegebenheiten vor Ort am besten bekannt sind.
Für mich gilt: Wir brauchen weniger Zuständigkeitsdebatten und mehr konkrete Verbesserungen für unsere Kinder. Daran sollten Bund und Länder gemeinsam arbeiten.
Mit freundlichen Grüßen
Vanessa Zobel MdB
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