Antwort ausstehend von Verena Mertens CDU
Antwort ausstehend von Verena Mertens CDU
Antwort 24.02.2026 von Verena Mertens CDU
Wir haben also weiterhin die Möglichkeit, einen besonders schnellen Anstieg abzumildern – und damit die Chancen zu erhöhen, dass Küstenschutzmaßnahmen langfristig ausreichen.
Antwort 24.02.2026 von Verena Mertens CDU
Wie bereits zu Ihrer früheren Frage mitgeteilt, ist es nicht meine Aufgabe, einzelne Rechtsgutachten in diesem Kontext zu bewerten.
Antwort 23.02.2026 von Verena Mertens CDU
Ich komme aus der inneren Sicherheit – und ich bin überzeugt, dass Datenschutz nie zum Schutzschild für Straftäter werden darf.
Antwort 24.02.2026 von Verena Mertens CDU
Ebenso halte ich die Anwendung des Europäischen Rechtsrahmens durch Europäische Kommission und Mitgliedsstaaten in diesem Bereich weiterhin für sinnvoll.