Frage an Volker Herold bezüglich Verkehr

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Volker Herold
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Frage an Volker Herold von Roland G. bezüglich Verkehr

Wenn Gerichte künftig Fahrverbote für Diesel-PKW mit EURO 5 verhängen, bezahle ich Kfz-Steuern in voller Höhe, obwohl ich in Deutschland nicht überall hin fahren darf und künftig auch Maut für Straßen, die für mich gesperrt sind.
Dazu kommt der Wertverlust des Fahrzeuges. Was wollen Sie tun?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Günther,

bei der von Ihnen angesprochenen Problematik sehe ich zuallererst die Automobilindustrie in der Bringepflicht. Die Hersteller, müssen (und können) ihre Autos so umbauen, dass die Grenzwerte eingehalten werden, und zwar nicht nur abstrakt auf einem Rollenprüfstand, sondern in der Realität und natürlich auf eigene Kosten. Dafür wird wahrscheinlich ein Softwareupdate nicht genügen, für viele Autotypen bräuchte man auch eine Hardware-Nachrüstung im Bereich der Abgasbehandlung.

Der gestrige sgn. "Dieselgipfel" brachte leider nur wenige und nicht weit genug gehende Ergebnisse. Ein Softwareupdate bis Ende September 2018 kann nicht die Antwort auf den Dieselskandal sein. Wenn sich Automobilindustrie und Politik bei diesem Thema weiter so im Schneckentempo und Schlingerkurs bewegen, ist zu befürcheten, dass Fahrverbote bald Realität werden. Fakt ist, die Autohersteller haben zahlreiche Kunden bewußt getäuscht und gegen geltende Gesetze verstoßen. Insofern sollten die o.g. Nachrüstungen nicht als freiwillige Aufgaben oder Kulanzangebote der Automoblindustrie gesehen und diskutiert werden sondern als Verpflichtung. Die getäuschten Kunden dürfen nicht die Leidtragenden der "Dieselaffäre" sein. Die ins Spiel gebrachten Fahrverbote helfen den Druck auf die Automobilindustrie zu konsequenten Lösungen zu erhöhen, können aber nicht der gewünschte Weg sein um die Luftbelastungen in Ballungszentren in Grenzen zu halten, das kann effektiv und sinnvoll nur über Nachrüstungen geschehen.

Politiker und Ministerien haben ganz klar den Auftrag auf die Autoindustrie einzuwirken, dass durch geeignete Maßnahmen die Grenzwerte eingehalten werden. Sollte dies nicht auf freiwilliger Basis in "Gipfelatmosphäre" gelingen, müssen die Konzerne zum Rückruf und zu wirksamen Nachrüstungen verpflichtet werden.

Mit freundlichen Grüßen

Volker Herold