Derzeit lassen wir alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen.

Die Bundesregierung plant weiterhin, die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten und Konsumausgaben zu vermeiden.

Es wäre erfreulich, wenn auch noch künftig bezahlbare Pkw aus Europa kämen.

An anderer Stelle wurde die entsprechende Frage beantwortet.

Nicht alle Förderprogramme des BMDV können aufgrund nötiger Haushaltskonsolidierung und Schwerpunktsetzung auf prioritäre Investitionen fortgeführt werden.