Frage von Angelika G. • 31.07.2023
Antwort von Volker Wissing FDP • 26.03.2024
Das Rechtsgutachten rät wegen des hohen Prozessrisikos allerdings davon ab, Schadensersatzansprüche einzuklagen.
Das Rechtsgutachten rät wegen des hohen Prozessrisikos allerdings davon ab, Schadensersatzansprüche einzuklagen.
Wir haben bislang viele große Reformen und Projekte angestoßen, damit der Verkehrssektor seinen Anteil zur Zielerreichung beiträgt.
inwieweit das Haustier kostenfrei zu befördern ist, obliegt den für den ÖPNV zuständigen Ländern.
Im Zuge der Neugestaltung werden wir verschiedenste Anpassungen vornehmen. Der Deutsche Bundesrat wird auch einen Grenzwert festlegen.
Sie wird kaum, eher keinen Nutzen haben.
Wir konzentrieren uns auf andere Maßnahmen zum Klimaschutz.