Im Rahmen der Anpassung werden wir bestehende Regelungen prüfen und mögliche Änderungen besprechen.
Antwort 30.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Antwort 30.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Schon vor der Regelung bestanden Möglichkeiten zur Reduzierung der Regelgeschwindigkeit auf Tempo 30.
Antwort 20.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Diese Frage ist derzeit nicht zu beantworten, da bislang keine einhellige Meinung zu einem belastbaren „angemessenen Grenzwert“ genannt werden konnte.
Antwort 19.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Wir tragen erheblich zur Entstigmatisierung bei. In diesem Zusammenhang arbeiten wir auch an einer Anpassung der Grenzwerte.
Antwort 19.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Die Bundesregierung wird in diesem Rahmen bestehende Regelungen prüfen und, wo nötig, Änderungen vornehmen.
Antwort 19.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Im Rahmen der Neuregelung müssen verschiedene Situationen geprüft, einbezogen und auch im Sinne der Überprüfbarkeit sinnvoll geregelt werden.