Frage von Ralf B. • 11.04.2023
Antwort von Volker Wissing FDP • 30.05.2023
Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Das Verkehrsrecht wird nicht auf Umwegen den dann legalen Konsum konterkarieren.
Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Das Verkehrsrecht wird nicht auf Umwegen den dann legalen Konsum konterkarieren.
Als Bundesminister ergeben sich anhand der zahlreichen Verpflichtungen bei der Amtsausübung leider teilweise Terminkollisionen.
Es besteht ebenfalls ein überragendes Interesse an der Ermöglichung von digitaler Teilhabe und der Zukunftsfähigkeit unseres Landes.
Das Ziel ist, dass alle Verkehrsverbünde dauerhaft am Deutschlandticket teilnehmen.
Mit unseren Entscheidungen für synthetische Kraftstoffe senden wir ein klares Signal an die Hersteller. Das schafft Planungssicherheit.
Gerne verweise ich an meine fachlich zuständigen Kollegen innerhalb der Bundesregierung.