Sehr geehrter Herr Weber,

Die Umsatzsteuer wird für Lieferungen und sonstige Leistungen, die ein Unternehmen im Inland erbringt erhoben. Sie wird nach dem Entgelt berechnet. Entgelt ist dabei alles, was der Empfänger bei einer Lieferung oder sonstigen Leistung aufwendet, um diese Leistung zu erhalten, abzüglich der Umsatzsteuer selbst (§10 Umsatzsteuergesetz). Das Entgelt umfasst somit auch alle im Preis enthaltenen Verbrauchssteuern, das heißt auch die "Energiesteuer" (bis 2006: Mineralölsteuer).

Dies ist in der gesamten EU so üblich, denn die 6. EG-Richtlinie zur Harmonisierung der Umsatzsteuern in der Europäischen Gemeinschaft, schreibt dies so vor. In diesem Zusammenhang hat in den vergangen Jahren in den EU-Mitgliedländern eine weitgehende Harmonisierung stattgefunden.

Grundsätzlich ließe sich eine Umsatzsteuer auch gar nicht praktizieren, wenn hierbei von Seiten der Anbieter von Lieferungen oder sonstigen Leistungen für jedes Produkt oder jede Dienstleistung die darin enthaltenen diversen anderen Steuern und Abgaben ermittelt und als Berechnungsgrundlage verwendet werden müssten, da so die Bürokratiekosten für die Anbieter dramatisch erhöht würden.

Die Umsatzsteuer muss angesichts der in einer Volkswirtschaft tagtäglich anfallenden Umsätze schnell und mit einem vertretbaren Aufwand berechenbar sein.

Mit freundliche Grüßen

Volkmar Vogel
Mitglied des Deutschen Bundestages