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SPD
• 07.01.2008

(...) Dabei wurde ein Austausch von Dokumenten vereinbart. Diese Vereinbarung zu erfüllen hat sich Armenien anschließend geweigert, wie es auch die oben genannte Initiative der türkischen Regierung ablehnte. Die armenische Regierung kann nicht durch ihre Diaspora weiter Vorwürfe erheben lassen, wenn sie selbst sich der angebotenen Zusammenarbeit entzieht. (...)

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SPD
• 07.01.2008

(...) Nein, ich begreife nicht, warum sich Bürger Sorgen darüber machen sollten, dass sie glauben, ihre Wertordnung sei zu einem großen Teil christlichen Ursprungs. Ja, man kann Toleranz beanspruchen, sie aber so handhaben, dass sie zur Gleichgültigkeit verkommt. Oder zum Egoismus. (...)

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SPD
• 05.12.2007

(...) Zu unserem Bedauern gibt es viele extremistische und rechtsextremistische Vereinigungen und gewalttätige Extremisten, die die normative Grundlage des politischen und gesellschaftlichen Systems der Bundesrepublik Deutschland bekämpfen. Das Aufkommen extremistischer Organisationen auch auf europäischer Ebene ist ebenfalls besorgniserregend. Gegen jeglichen Extremismus muss eine Demokratie wachsam bleiben und tätig werden. (...)

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SPD
• 13.11.2007

(...) Allerdings sind der europäischen und internationalen Friedenspolitik auch Grenzen gesetzt. Es liegt nicht in der Hand der EU, kriegerische Auseinandersetzungen in Staaten außerhalb der Europäischen Union, wie dem Irak, zu verhindern. (...)

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