Größe Bundestag

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Wolfgang Kubicki
FDP
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Sehr geehrter Herr Kubicki,
was gedenken Sie gegen gegen den in Zukunft noch aufgeblähteren Bundestag zu tun? Die Thematik ist ja bereits seit Jahrzehnten bekannt, trotzdem wurde eine Reform des Wahlrechts immer wieder verhindert. Welche Parteien von einer Blockade auch immer profitieren, es kann aber nicht so weiter gehen. Bereits jetzt platzt der Bundestag aus allen Nähten und wahrscheinlich werden die Besuchertribünen jetzt Abgeordnetenplätze.

Frage von Carsten B. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 22 Stunden 43 Minuten

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Frage. Wir haben in dieser Wahlperiode gemeinsam mit anderen Fraktionen einen tragfähigen Vorschlag für eine Wahlrechtsreform gemacht, der den jetzt zu befürchtenden XXL-Bundestag verhindert hätte. Gegen die untaugliche Wahlrechtsreform der Großen Koalition sind wir vor das Bundesverfassungsgericht gezogen. Wir werden auch nach der Bundestagswahl alles dafür tun, eine Wahlrechtsreform einzuleiten, die das Problem durch eine deutliche Reduzierung der Wahlkreise endlich löst. Unser letzter Vorschlag war mehrheitsfähig und scheiterte letztlich nur an der Union. Ich bin zuversichtlich, dass die Reform nach der Wahl gelingen wird und hoffe, dass der Deutsche Bundestag die Platzprobleme, die durch die Blockadehaltung von CDU/CSU verursacht wurden, gelöst bekommt.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Wolfgang Kubicki

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