Was tun Sie konkret für die Beendigung der israelischen Verbrechen in Gaza? Ich bitte Sie um klare Taten.
In dieser Frage spreche ich mich für diplomatische Initiativen aus, um weitere Eskalationen zu vermeiden und eine Lösung des Konflikts zu ermöglichen. Eine Voraussetzung hierfür ist, dass die Hamas die israelischen Geiseln freilässt.
Weitere Fragen an Wolfgang Stefinger
In dieser Angelegenheit war mir wichtig, dass erstens das Rentenniveau stabilisiert wird und dass zweitens die Rentenkommission zügig mit der Arbeit beginnen kann.
Die Bundesregierung hat klar signalisiert, an den Zielen festhalten zu wollen. Beim EU-Gipfel am 23. Oktober hat der Bundeskanzler dies nochmals betont.
Der Wahlprüfungsausschuss wird sich mit Einsprüchen zur Bundestagswahl befassen
Ziel muss es sein, Kinder wirksam zu schützen, ohne die Sicherheit und Vertraulichkeit der Kommunikation aller zu gefährden