Die Bundesregierung hat klar signalisiert, an den Zielen festhalten zu wollen. Beim EU-Gipfel am 23. Oktober hat der Bundeskanzler dies nochmals betont.

Der Wahlprüfungsausschuss wird sich mit Einsprüchen zur Bundestagswahl befassen

Ziel muss es sein, Kinder wirksam zu schützen, ohne die Sicherheit und Vertraulichkeit der Kommunikation aller zu gefährden

Förderprogramme sind derzeit in der Überarbeitung. Ein besonderes Augenmerk soll künftig auf den Netzausbau gelegt werden.

Solarenergie ist ein Weg der Energieerzeugung, der in Deutschland und insbesondere Bayern bereits rege genutzt wird. Sie ist ein wichtiger Bestandteil unserer Energiewende.