Sehr geehrte Frau Mayer, kann ich davon ausgehen, dass Sie dem Verbotsantrag gegen die AfD zustimmen werden?

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Zoe Mayer
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Frage von Leon W. •

Sehr geehrte Frau Mayer, kann ich davon ausgehen, dass Sie dem Verbotsantrag gegen die AfD zustimmen werden?

Die AfD ist in einigen Bundesländern gesichert Rechstextrem, hat einen Landesvorsitzenden Faschisten und spätestens ihr Auftritt in Thüringen hat gezeigt, dass diese Partei die Demokratie von Innen zerstören will. Setzen Sie sich für die Demokrarie ein und leiten ein Verbotsverfahren ein?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht und dass Sie sich mit diesem wichtigen Anliegen befassen. Auch uns beschäftigt die Bedrohung der freiheitlichen Grundordnung durch die AfD in unserer täglichen Arbeit und wir nehmen diese sehr ernst.

Was eine mögliche Abstimmung zu einem Verbotsverfahren betrifft, möchten wir uns noch etwas Zeit nehmen, um alle relevanten Informationen und Argumente gründlich zu prüfen, bevor wir eine klare Position einnehmen. 

Wir bitten um Ihr Verständnis, dass wir momentan noch keine endgültige Aussage treffen können.

Sobald genauere Informationen vorliegen, werden wir uns dazu äußern! 

Herzliche Grüße

Dr. Zoe Mayer & Team 

 

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