Landesstrategie zum Glyphosatausstieg

Die SPD-Fraktion hat im Zuge der Haushaltsplanung für das Jahr 2018 einen Änderungsantrag eingereicht, der u.a. vorsieht, dass eine Landesstrategie zum Glyphosatausstieg erarbeitet werden soll (Lfd.-Nr. 60). SPD, AfD und SSW stimmten für diese Änderung, CDU, FDP und Grüne jedoch dagegen. Somit wurde die beantragte Änderung mit 41 zu 29 Stimmen abgelehnt.

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Dafür gestimmt
29
Dagegen gestimmt
41
Enthalten
0
Nicht beteiligt
3
Abstimmungsverhalten von insgesamt 73 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren Fraktion Wahlkreis Stimmverhalten
Portrait von Rasmus Andresen Rasmus Andresen DIE GRÜNEN 3 - Flensburg Dagegen gestimmt
Portrait von Hans-Jörn Arp Hans-Jörn Arp CDU 19 - Steinburg-West Dagegen gestimmt
Portrait von Wolfgang Baasch Wolfgang Baasch SPD 33 - Lübeck-Süd Dafür gestimmt
Portrait von Marret Bohn Marret Bohn DIE GRÜNEN 10 - Rendsburg Nicht beteiligt
Dennys Bornhöft FDP 26 - Segeberg-Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Tim Brockmann Tim Brockmann CDU 16 - Plön-Ostholstein Dagegen gestimmt
Portrait von Frank Brodehl Frank Brodehl AfD 17 - Ostholstein-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Johannes Callsen Johannes Callsen CDU 5 - Schleswig Dagegen gestimmt
Portrait von Claus Christian Claussen Claus Christian Claussen CDU 28 - Stormarn-Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Kai Dolgner Kai Dolgner SPD 10 - Rendsburg Dafür gestimmt
Portrait von Heiner Dunckel Heiner Dunckel SPD 3 - Flensburg Dafür gestimmt
Portrait von Kirsten Eickhoff-Weber Kirsten Eickhoff-Weber SPD 11 - Neumünster Dafür gestimmt
Portrait von Wolf Rüdiger Fehrs Wolf Rüdiger Fehrs CDU 11 - Neumünster Dagegen gestimmt
Portrait von Maria-Elisabeth Fritzen Maria-Elisabeth Fritzen DIE GRÜNEN 18 - Ostholstein-Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Hauke Göttsch Hauke Göttsch CDU 9 - Rendsburg-Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Daniel Günther Daniel Günther CDU 8 - Eckernförde Dagegen gestimmt
Portrait von Martin Habersaat Martin Habersaat SPD 30 - Stormarn-Süd Dafür gestimmt
Portrait von Hartmut Hamerich Hartmut Hamerich CDU 18 - Ostholstein-Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Jörg Hansen Jörg Hansen FDP 18 - Ostholstein-Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Lars Harms Lars Harms SSW 2 - Nordfriesland-Süd Dafür gestimmt
Portrait von Andreas Hein Andreas Hein CDU 6 - Dithmarschen-Schleswig Dagegen gestimmt
Portrait von Bernd Heinemann Bernd Heinemann SPD 14 - Kiel-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Birgit Herdejürgen Birgit Herdejürgen SPD 20 - Steinburg-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Thomas Hölck Thomas Hölck SPD 23 - Pinneberg-Elbmarschen Dafür gestimmt
Stephan Holowaty FDP 25 - Segeberg-West Nicht beteiligt

Für die Haushaltsplanung 2018 sollten laut SPD-Fraktion 200.000 Euro zur Erarbeitung einer Landesstrategie bezüglich des Ausstiegs aus der Glyphosatnutzung bereitgestellt werden. Außerdem war geplant, die Strategie über 3 Jahre auszuführen und somit auch in den Jahren 2019 und 2020 ebenfalls je 200.000 Euro einzuplanen. Inzwischen sei der Wirkstoff überall nachweisbar, sei es in Lebensmitteln, dem Grundwasser oder den Böden. Daher stelle sich nicht mehr die Frage, ob man aus der Glyphosatnutzung aussteigt, sondern nur noch wie dies angegangen werden kann.

Begründet wurde die beantragte Änderung von Ralph Stegner damit, dass der Ende 2017 gestellte SPD-Antrag im Umwelt- und Agrarausschuss liegen geblieben wäre. Dort wurde gefordert, dass sie die Landesregierung auch unabhängig von der Bundesregierung sich auf EU-Ebene für einen Ausstieg aus der Glyphosatnutzung einsetzen soll.

Die SPD-Fraktion hat im Zuge der Haushaltsplanung für das Jahr 2018 einen Änderungsantrag eingereicht, der u.a. vorsieht, dass eine Landesstrategie zum Glyphosatausstieg erarbeitet werden soll (Lfd.-Nr. 60). SPD, AfD und SSW stimmten für diese Änderung, CDU, FDP und Grüne jedoch dagegen. Somit wurde die beantragte Änderung mit 41 zu 29 Stimmen abgelehnt.

Kommentare

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In all diesen Bereichen wird ressourcenschonende Nachhaltigkeit nur mit einer 'konzertierten' Aktion aller politisch Handelnden umgesetzt werden können.
Wenn allerdings bereits koalitionsschonende Abstimmungen den 'Wackermann' in den Weg einer zu versuchenden Lösung gerollt werden, wird's nix. Nachfahren, Umwelt im Allgemeinen, Artenvielfalt usw. bleiben auf der Strecke.
Radikaler Umbau allein könnte Ziele erreichbar machen.

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