Prävention antichristlicher Gewalt

Der AfD-Antrag zur Prävention von Gewalttaten gegen christliche Asylbewerber wurde mit den Stimmen von Linken, Grünen und SPD abgelehnt. Die CDU-Fraktion enthielt sich.

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Dafür gestimmt
7
Dagegen gestimmt
41
Enthalten
24
Nicht beteiligt
18
Abstimmungsverhalten von insgesamt 90 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Ronald HandeRonald HandeDIE LINKE13 - Schmalkalden-Meiningen II Dagegen gestimmt
Portrait von Mike HusterMike HusterDIE LINKE36 - Saale-Holzland-Kreis II Dagegen gestimmt
Portrait von Ute LukaschUte LukaschDIE LINKE43 - Altenburger Land I Dagegen gestimmt
Portrait von Steffen HarzerSteffen HarzerDIE LINKE20 - Hildburghausen II / Sonneberg II Dagegen gestimmt
Portrait von Ralf KalichRalf KalichDIE LINKE33 - Saale-Orla-Kreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Gudrun LukinGudrun LukinDIE LINKE38 - Jena II Dagegen gestimmt
Portrait von Torsten WolfTorsten WolfDIE LINKE37 - Jena I Dagegen gestimmt
Portrait von Rainer KräuterRainer KräuterDIE LINKE28 - Saalfeld-Rudolstadt I Nicht beteiligt
Portrait von Dieter HausoldDieter HausoldDIE LINKE42 - Gera II Dagegen gestimmt
Portrait von Iris Martin-GehlIris Martin-GehlDIE LINKE Dagegen gestimmt
Katharina KönigKatharina König-PreussDIE LINKE29 - Saalfeld-Rudolstadt II Dagegen gestimmt
Portrait von Katja MitteldorfKatja MitteldorfDIE LINKE4 - Nordhausen II Dagegen gestimmt
Portrait von Christian SchaftChristian SchaftDIE LINKE Dagegen gestimmt
Kati Engel, MdL Thüringen, DIE LINKEKati EngelDIE LINKE Nicht beteiligt
Portrait von Sabine BerningerSabine BerningerDIE LINKE Dagegen gestimmt
Portrait von Knut KorschewskyKnut KorschewskyDIE LINKE19 - Sonneberg I Dagegen gestimmt
Portrait von Johanna Scheringer-WrightJohanna Scheringer-WrightDIE LINKE16 - Sömmerda / Gotha III Dagegen gestimmt
Portrait von André BlechschmidtAndré BlechschmidtDIE LINKE27 - Erfurt IV Dagegen gestimmt
Portrait von Susanne Hennig-WellsowSusanne Hennig-WellsowDIE LINKE25 - Erfurt II Dagegen gestimmt
Portrait von Jörg KubitzkiJörg KubitzkiDIE LINKE8 - Unstrut-Hainich-Kreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Tilo KummerTilo KummerDIE LINKE18 - Hildburghausen I / Schmalkalden-Meiningen III Dagegen gestimmt
Portrait von Anja MüllerAnja MüllerDIE LINKE5 - Wartburgkreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Diana SkibbeDiana SkibbeDIE LINKE39 - Greiz I Dagegen gestimmt
Steffen DittesSteffen DittesDIE LINKE30 - Weimarer Land I / Saalfeld-Rudolstadt III Dagegen gestimmt
Portrait von Siegfried GenteleSiegfried Gentelefraktionslos Dagegen gestimmt

Der Antrag der AfD-Fraktion wurde mit 7 Ja-Stimmen, 42 Nein-Stimmen und 24 Enthaltungen abgelehnt.

Darin fordert die AfD die Landesregierung auf:

  • detaillierte Statistiken zum Ausmaß der religiös motivierten Übergriffe, inkl. Dunkelziffer und Anwerbeversuchen von Salafisten, zu veröffentlichen
  • Asylbewerber in Landeserstaufnahmestellen vor religiös motivierten Gewalttaten zu schützen, indem sie die Verbreitung extremistischer Propaganda vermeide und angezeigte Straftaten konsequent verfolgt.

Als Anhaltspunkt für ihren Antrag nennt die AfD Angaben der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte, die das Risiko für Christen, Opfer von Gewalttaten zu werden als sehr hoch einstufe. Besonders betroffen seien hiervon zum Christentum konvertierte Muslime.

Diese Forderungen wurden als Alternative zu einem Antrag der CDU gestellt, der mit den Gegenstimmen aller Landtagsfraktionen abgelehnt wurde. Neben einigen inhaltlichen Überschneidungen der Anträge forderte die CDU zusätzlich den detaillierteren und verpflichtenden Unterricht in religiöser Toleranz für Asylbewerber. Ein weiteres Anliegen der CDU-Fraktion war, zu verhindern, dass christliche Symbole als Folge der Auseinandersetzung mit dem Salafismus und Islamismus aus dem öffentlichen Raum verbannt werden.