Planungssicherheit für bayerische Hochschulen

Die SPD fordert von der Staatsregierung, auf Einsparungen im Bereich der Hochschulen und Universitäten zu verzichten. Der Antrag fand jedoch keine Mehrheit im Parlament.

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Dafür gestimmt
69
Dagegen gestimmt
89
Enthalten
0
Nicht beteiligt
29
Abstimmungsverhalten von insgesamt 187 Abgeordneten.
NameFraktion Aufsteigend sortieren StimmkreisStimmverhalten
Markus RinderspacherMarkus RinderspacherSPD107 - München-Ramersdorf Nicht beteiligt
Portrait von Maria NoichlMaria NoichlSPD126 - Rosenheim-West Dafür gestimmt
Portrait von Achim WernerAchim WernerSPD118 - Ingolstadt, Neuburg a.d.Donau Dafür gestimmt
Portrait von Bernhard RoosBernhard RoosSPD205 - Passau-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Angelika WeikertAngelika WeikertSPD502 - Nürnberg-Ost Dafür gestimmt
Foto Horst ArnoldHorst ArnoldSPD509 - Fürth Nicht beteiligt
Portrait von Harald GüllerHarald GüllerSPD702 - Augsburg-Stadt-West Dafür gestimmt
Portrait von Annette KarlAnnette KarlSPD309 - Weiden i.d.OPf. Dafür gestimmt
Portrait von Paul Raphael WengertPaul Raphael WengertSPD711 - Marktoberdorf Dafür gestimmt
Portrait von Kathrin SonnenholznerKathrin SonnenholznerSPD117 - Fürstenfeldbruck-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Karin PranghoferKarin PranghoferSPD602 - Aschaffenburg-West Dafür gestimmt
Portrait von Volkmar HalbleibVolkmar HalbleibSPD609 - Würzburg-Land Dafür gestimmt
Portrait von Simone StrohmayrSimone StrohmayrSPD703 - Aichach-Friedberg Dafür gestimmt
Portrait von Stefan SchusterStefan SchusterSPD504 - Nürnberg-West Dafür gestimmt
Portrait von Bernhard PohlBernhard PohlFREIE WÄHLER708 - Kaufbeuren Dafür gestimmt
Portrait von Claudia Jung (bürgerlicher Name Ute Singer)Claudia Jung (bürgerlicher Name Ute Singer)FREIE WÄHLER124 - Pfaffenhofen a.d.Ilm, Schrobenhausen Dafür gestimmt
Hubert AiwangerHubert AiwangerFREIE WÄHLER204 - Landshut Dafür gestimmt
Portrait von Jutta WidmannJutta WidmannFREIE WÄHLER204 - Landshut Dafür gestimmt
Portrait von Peter BauerPeter BauerFREIE WÄHLER505 - Ansbach-Nord Nicht beteiligt
Portrait von Thorsten GlauberThorsten GlauberFREIE WÄHLER405 - Forchheim Dafür gestimmt
Portrait von Joachim HanischJoachim HanischFREIE WÄHLER305 - Regensburg-Land, Schwandorf Dafür gestimmt
Portrait von Tanja SchweigerTanja SchweigerFREIE WÄHLER304 - Regensburg-Land-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Karl VetterKarl VetterFREIE WÄHLER302 - Cham Nicht beteiligt
Portrait von Otto BertermannOtto BertermannFREIE WÄHLER102 - München-Bogenhausen Nicht beteiligt
Portrait von Hans Jürgen FahnHans Jürgen FahnFREIE WÄHLER601 - Aschaffenburg-Ost Dafür gestimmt

Wie die Grünen und die Freien Wähler will auch die SPD die Staatsregierung dazu bewegen, auf den erwarteten Ansturm auf die bayerischen Universitäten im Jahr 2011 aufgrund des doppelten Abiturjahrgangs zu reagieren und die beschlossenen Sparmaßnahmen rückgängig zu machen.

In einem offenen Brief drohten die Vorsitzenden der Universität Bayern e.V. und der Hochschule Bayern e.V. Ministerpräsident Seehofer mit der Kündigung des Innovationsbündnisses Hochschule 2013. Mit dem Bündnis hatten sich die bayerischen Hochschulen und Universitäten verpflichtet, den nötigen Ausbau ihrer Einrichtungen vorzunehmen, um den doppelten Abiturjahrgang bewältigen zu können. Im Gegenzug wurde den Universitäten und Hochschulen vom Freistaat Bayern Planungssicherheit zugesichert.

Wie die Anträge von Grünen und Freien Wählern scheiterte der Dringlichkeitsantrag der SPD an den Gegenstimmen der Regierungskoalition. Unterstützung erhielt die SPD von den Grünen und den Freien Wählern.