Bestandsgarantie für kleine Grundschulen im ländlichen Bereich

Die Freien Wähler sind mit ihrem Antrag zur Bestandsgarantie für kleine Grundschulen im ländlichen Bereich gescheitert. Genauso erging es den Grünen und der SPD mit ähnlichen Anträgen.

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Dafür gestimmt
46
Dagegen gestimmt
82
Enthalten
11
Nicht beteiligt
41
Abstimmungsverhalten von insgesamt 180 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren StimmkreisStimmverhalten
Portrait von Harald SchwartzHarald SchwartzCSU301 - Amberg-Sulzbach Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas LorenzAndreas LorenzCSU103 - München-Giesing Dagegen gestimmt
Portrait von Bernd SiblerBernd SiblerCSU201 - Deggendorf Nicht beteiligt
Portrait von Thomas HuberThomas HuberCSU113 - Ebersberg Dagegen gestimmt
Portrait von Walter NusselWalter NusselCSU507 - Erlangen-Höchstadt Nicht beteiligt
Portrait von Ernst WeidenbuschErnst WeidenbuschCSU122 - München-Land Nord Dagegen gestimmt
Helmut Radlmeier, MdLHelmut RadlmeierCSU204 - Landshut Dagegen gestimmt
Portrait von Alexander FlierlAlexander FlierlCSU306 - Schwandorf Dagegen gestimmt
Portrait von Alexander KönigAlexander KönigCSU406 - Hof Dagegen gestimmt
Portrait von Norbert DünkelNorbert DünkelCSU511 - Nürnberger Land Dagegen gestimmt
Portrait von Georg WinterGeorg WinterCSU704 - Augsburg-Land, Dillingen Dagegen gestimmt
Portrait von Berthold RüthBerthold RüthCSU607 - Miltenberg Dagegen gestimmt
Portrait von Max GibisMax GibisCSU Dagegen gestimmt
Portrait von Markus BlumeMarkus BlumeCSU107 - München-Ramersdorf Dagegen gestimmt
Portrait von Martin NeumeyerMartin NeumeyerCSU203 - Kelheim Nicht beteiligt
Portrait von Tanja Schorer-DremelTanja Schorer-DremelCSU114 - Eichstätt Dagegen gestimmt
Portrait von Joachim HerrmannJoachim HerrmannCSU508 - Erlangen-Stadt Nicht beteiligt
Portrait von Klaus SteinerKlaus SteinerCSU129 - Traunstein Dagegen gestimmt
Portrait von Beate MerkBeate MerkCSU713 - Neu-Ulm Nicht beteiligt
Portrait von Walter TaubenederWalter TaubenederCSU206 - Passau-West Dagegen gestimmt
Porträt Dr. Rieger_Fotograf BüttnerFranz RiegerCSU305 - Regensburg-Stadt Dagegen gestimmt
Portrait von Jürgen BaumgärtnerJürgen BaumgärtnerCSU407 - Kronach, Lichtenfels Dagegen gestimmt
Portrait von Volker BauerVolker BauerCSU512 - Roth Dagegen gestimmt
Portrait von Peter TomaschkoPeter TomaschkoCSU703 - Aichach-Friedberg Dagegen gestimmt
Portrait von Thorsten SchwabThorsten SchwabCSU606 - Main-Spessart Dagegen gestimmt

Die Freien Wähler forderten, dass die Staatsregierung die angekündigte Bestandsgarantie für Grundschulen auch auf die unselbstständigen ausweite und dafür passende pädagogische Konzepte entwickle.
Damit scheiterte die Fraktion an der Stimmenmehrheit der CSU (s. Abstimmungsergebnis in der rechten Spalte).
Einen inhaltlich ähnlichen Antrag stellte die SPD. Dieser wurde ebenso wie ein Antrag der Grünen abgelehnt. Die Grünen wollten mit ihrem Antrag zunächst erreichen, dass Modellprojekte mit kleinen Schulen im ländlichen Raum zugelassen werden. Die Ergebnisse dieser Projekte sollten dann im Parlament diskutiert werden.