Den Kindern zuliebe - spätere Einschulung ermöglichen

Am 26. Juni hat der bayerische Landtag über den Dringlichkeitsantrag "Den Kindern zuliebe - spätere Einschulung ermöglichen" der Freien Wähler abgestimmt. In diesem fordert die Fraktion statt eines Stichtages zur Einschulung einen Einschulungskorridor. Der Antrag wurde mit den Mehrheitsstimmen der CSU-Fraktion abgelehnt. Die SPD- und die Grünen-Fraktion enthielten sich überwiegend.

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Dafür gestimmt
9
Dagegen gestimmt
71
Enthalten
49
Nicht beteiligt
51
Abstimmungsverhalten von insgesamt 180 Abgeordneten.
NameFraktionStimmkreis Aufsteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Peter BauerPeter BauerFREIE WÄHLER505 - Ansbach-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Jürgen StröbelJürgen StröbelCSU505 - Ansbach-Nord Nicht beteiligt
Das Bild zeigt Martin Stümpfig, einen Mann mit kurzen dunklen Haaren, der lächelt. Martin Stümpfig trägt ein grünes Hemd und einen dunkelblauen BlazerMartin StümpfigDIE GRÜNEN505 - Ansbach-Nord Enthalten
Portrait von Tessa GansererTessa GansererDIE GRÜNEN501 - Nürnberg-Nord Enthalten
Portrait von Arif TaşdelenArif TaşdelenSPD501 - Nürnberg-Nord Nicht beteiligt
Portrait von Martin SchöffelMartin SchöffelCSU408 - Wunsiedel, Kulmbach Dagegen gestimmt
Portrait von Inge AuresInge AuresSPD408 - Wunsiedel, Kulmbach Enthalten
Portrait von Jürgen BaumgärtnerJürgen BaumgärtnerCSU407 - Kronach, Lichtenfels Dagegen gestimmt
Portrait von Klaus AdeltKlaus AdeltSPD406 - Hof Enthalten
Portrait von Alexander KönigAlexander KönigCSU406 - Hof Dagegen gestimmt
Portrait von Thorsten GlauberThorsten GlauberFREIE WÄHLER405 - Forchheim Nicht beteiligt
Bild MdL Michael HofmannMichael HofmannCSU405 - Forchheim Dagegen gestimmt
Portrait von Susann BiedefeldSusann BiedefeldSPD404 - Coburg Enthalten
Portrait von Jürgen HeikeJürgen HeikeCSU404 - Coburg Dagegen gestimmt
Portrait von Gudrun Brendel-FischerGudrun Brendel-FischerCSU403 - Bayreuth Nicht beteiligt
Portrait von Ulrike GoteUlrike GoteDIE GRÜNEN403 - Bayreuth Nicht beteiligt
Portrait von Christoph RabensteinChristoph RabensteinSPD403 - Bayreuth Enthalten
Portrait von Melanie HumlMelanie HumlCSU402 - Bamberg-Stadt Dagegen gestimmt
Portrait von Heinrich RudrofHeinrich RudrofCSU401 - Bamberg-Land Nicht beteiligt
Portrait von Petra DettenhöferPetra DettenhöferCSU308 - Weiden i.d. OPf. Nicht beteiligt
Portrait von Annette KarlAnnette KarlSPD308 - Weiden i.d. OPf. Enthalten
Portrait von Tobias ReißTobias ReißCSU307 - Tirschenreuth Dagegen gestimmt
Portrait von Alexander FlierlAlexander FlierlCSU306 - Schwandorf Dagegen gestimmt
Portrait von Franz SchindlerFranz SchindlerSPD306 - Schwandorf Enthalten
Portrait von Joachim HanischJoachim HanischFREIE WÄHLER306 - Schwandorf Dafür gestimmt

Die Fraktion der Freien Wähler wollte Eltern mehr Möglichkeiten geben, über die Einschulung ihres Kindes zu bestimmen. So forderte die Fraktion mit dem Antrag einen groben Zeitrahmen zur Einschulung anstatt eines festgelegten Stichtages. Vor allem sehen die Freien Wähler Probleme bei der Zurückstellung von Kindern, die das eigentliche Einschulungsalter erreicht haben, aber noch nicht die Reife für eine schulische Laufbahn besitzen. Die Eltern können dann innerhalb dieses Zeitrahmens von 3 Monaten entscheiden, ob ihr Kind eingeschult oder auf ein Jahr zurückgestellt werden.

Otto Lederer (CSU) sagt, dass der Antrag nicht zielführend sei und es momentan schon eine rechtliche Regelung gebe. Nach jetziger Regelung entscheiden die Schulleitung und die Eltern gemeinsam, ob das Kind schon reif genug für die Schule ist. Eine Änderung sei momentan nicht notwendig. Und der Antrag verunsichere die Menschen, weil die Freien Wähler behaupten würden, dass eine Zurückstellung extrem schwierig sei. Das sei aber nicht der Fall. Die CSU werde dem Antrag deshalb nicht zustimmen.

Dr. Simone Strohmayr (SPD) führt an, dass das Problem schon früher angepackt werden müsse; es brauche einen besseren Übergang von der Kita in die Grundschule. Jedes Kind müsse von klein auf individuell gefördert werden, damit die Zahl der Zurückstellungen im Gesamten zurückgehe. Es brauche mehr Lehrer, damit die Vorkurse in den Kitas gesichert werden können. 

Thomas Gehring (Die Grünen) meint, dass der Antrag eine gute Diskussion anstößt, aber mehr auch nicht. Die Grünen wollen lieber das gesamte Bildungssystem reformieren. Wenn der Übertrittsdruck abgebaut werde, dann gebe es bessere Schulen und entspanntere Eltern. Eine Diskussion über den Einschulungszeitpunkt bzw. Einschulungskorridore wäre dann überfällig.