Dringlichkeitsantrag zum Deutschen Museum Nürnberg

Der Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion erfragt mehr Informationen zu dem Projekt "Deutsches Museum in Nürnberg".

Der Antrag wurde mit 86 zu 37 Stimmen bei 32 Enthaltungen angenommen.

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Dafür gestimmt
86
Dagegen gestimmt
37
Enthalten
32
Nicht beteiligt
25
Abstimmungsverhalten von insgesamt 180 Abgeordneten.
NameFraktionStimmkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Inge AuresInge AuresSPD408 - Wunsiedel, Kulmbach Dagegen gestimmt
Portrait von Martin SchöffelMartin SchöffelCSU408 - Wunsiedel, Kulmbach Dafür gestimmt
Portrait von Tessa GansererTessa GansererDIE GRÜNEN501 - Nürnberg-Nord Enthalten
Portrait von Arif TaşdelenArif TaşdelenSPD501 - Nürnberg-Nord Dagegen gestimmt
Das Bild zeigt Martin Stümpfig, einen Mann mit kurzen dunklen Haaren, der lächelt. Martin Stümpfig trägt ein grünes Hemd und einen dunkelblauen BlazerMartin StümpfigDIE GRÜNEN505 - Ansbach-Nord Enthalten
Portrait von Peter BauerPeter BauerFREIE WÄHLER505 - Ansbach-Nord Enthalten
Portrait von Jürgen StröbelJürgen StröbelCSU505 - Ansbach-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Manuel WestphalManuel WestphalCSU506 - Ansbach-Süd, Weißenburg-Gunzenhausen Nicht beteiligt
Portrait von Walter NusselWalter NusselCSU507 - Erlangen-Höchstadt Dafür gestimmt
Portrait von Alexandra HiersemannAlexandra HiersemannSPD507 - Erlangen-Höchstadt Dagegen gestimmt
Portrait von Joachim HerrmannJoachim HerrmannCSU508 - Erlangen-Stadt Dafür gestimmt
Foto Horst ArnoldHorst ArnoldSPD509 - Fürth Dagegen gestimmt
Porträt Petra GuttenbergerPetra GuttenbergerCSU509 - Fürth Dafür gestimmt
Harry Scheuenstuhl Harry ScheuenstuhlSPD510 - Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim, Fürth-Land Dagegen gestimmt
Portrait von Hans HeroldHans HeroldCSU510 - Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim, Fürth-Land Dafür gestimmt
Portrait von Gabi SchmidtGabi SchmidtFREIE WÄHLER510 - Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim, Fürth-Land Enthalten
Portrait von Norbert DünkelNorbert DünkelCSU511 - Nürnberger Land Dafür gestimmt
Portrait von Volker BauerVolker BauerCSU512 - Roth Dafür gestimmt
Portrait von Peter WinterPeter WinterCSU601 - Aschaffenburg-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Hans Jürgen FahnHans Jürgen FahnFREIE WÄHLER601 - Aschaffenburg-Ost Enthalten
Portrait von Winfried BausbackWinfried BausbackCSU602 - Aschaffenburg-West Dafür gestimmt
Thomas MützeThomas MützeDIE GRÜNEN602 - Aschaffenburg-West Enthalten
Portrait von Martina FehlnerMartina FehlnerSPD602 - Aschaffenburg-West Nicht beteiligt
Portrait von Sandro KirchnerSandro KirchnerCSU603 - Bad Kissingen Dafür gestimmt
Portrait von Steffen VogelSteffen VogelCSU604 - Haßberge, Rhön-Grabfeld Dafür gestimmt

Der Dringlichkeitsantrag der CSU_Fraktion befasst sich mit der Erschaffung einer Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg. Die Idee wird begrüßt und gelobt, jedoch sollen Unklarheiten in der Finanzierung aufgeklärt werden. Künftig soll der Landtag über den laufenden Fortschritt sowie über bereits getroffene finanzielle und planerische Entscheidungen informieren. Von der Opposition gab es ebenfalls Anträge (SPD, FREIE WÄHLER, GRÜNE), welche mehr Informationen zu dem Projekt hinsichtlich der Finanzierung und der Planung fordern.

Die Umsetzung des Projektes "Deutsches Museum in Nürnberg" wurde von dem Abg. Herbert Kränzlein (SPD) stark kritisiert. Er wirft der Regierung vor, das Projekt nicht ausreichend geplant zu haben, wodurch sich die Kosten sukzessive von ursprünglich 8 Millionen auf 97,6 Millionen Euro erhöht hätten. Gerade die Miete sei mit 2,8 Millionen jährlich sehr hoch.

Ähnliche Kritik übte Alexander Muthmann (FREIE WÄHLER) aus. Als Beispiel nannte er, dass der Baubeginn bereits August 2017 sein sollte, das Museumskonzept aber erst Ende 2017 fertig werde und vorgestellt werden könne. Die Verschwendung von Steuergeldern sei nicht zu verantworten und die Planung und Kommunikation mit den Ausschüssen sei nicht befriedigend gewesen.

Auch die Rede von der Grünen-Abgeordneten Verena Osgyan verurteilte die mangelhaften Informationen rund um das Projekt und die hohen Kosten, die sie bei etwa 100 Millionen Euro ansiedeln. Dies seien 36 Millionen mehr als der Haushalt vorsieht und die an anderer Stelle eingespart werden müsse.

Oliver Jörg (CSU) verteidigte die Umsetzung des Projektes. Er bezeichnete es als eine "riesige Chance" für Bayern, welche einen hohen Planungsaufwand beinhalte. Bezüglich der tatsächlichen Kosten für das Projekt müsse man auf den Bericht warten, weshalb die harsche Kritik an den Zahlen nicht fundiert sei. Der Standort sei der beste aus 14 geprüften Standorten gewesen, hätte aber keine Kaufoption angeboten. Die Miete sei aufgrund der vielen Extraanforderungen mit 38€/qm teurer als geplant, aber immer noch im Mittel für stadtübliche Gewerbemieten. Den SPD-Antrag lehne er ab, da dieser das Projekt pausieren will.