Name Absteigend sortieren | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
Matthias Miersch | SPD | 47 - Hannover-Land II | Dafür gestimmt | |
Mario Mieruch | fraktionslos | 124 - Steinfurt I - Borken I | Dagegen gestimmt | |
Irene Mihalic | DIE GRÜNEN | 123 - Gelsenkirchen | Dagegen gestimmt | |
Klaus Mindrup | SPD | 76 - Berlin-Pankow | Dafür gestimmt | |
Susanne Mittag | SPD | 28 - Delmenhorst - Wesermarsch - Oldenburg-Land | Dafür gestimmt | |
Amira Mohamed Ali | DIE LINKE | 27 - Oldenburg - Ammerland | Dagegen gestimmt | |
Cornelia Möhring | DIE LINKE | 7 - Pinneberg | Dagegen gestimmt | |
Falko Mohrs | SPD | 51 - Helmstedt - Wolfsburg | Dafür gestimmt | |
Claudia Moll | SPD | 88 - Aachen II | Dafür gestimmt | |
Siemtje Möller | SPD | 26 - Friesland - Wilhelmshaven - Wittmund | Dafür gestimmt | |
Dietrich Monstadt | CDU/CSU | 12 - Schwerin - Ludwigslust-Parchim I - Nordwestmecklenburg I | Dafür gestimmt | |
Karsten Möring | CDU/CSU | 93 - Köln I | Dafür gestimmt | |
Marlene Mortler | CDU/CSU | 246 - Roth | Dafür gestimmt | |
Elisabeth Motschmann | CDU/CSU | 54 - Bremen I | Dafür gestimmt | |
Niema Movassat | DIE LINKE | 117 - Oberhausen - Wesel III | Dagegen gestimmt | |
Andreas Mrosek | AfD | 70 - Dessau - Wittenberg | Dagegen gestimmt | |
Detlef Müller | SPD | 162 - Chemnitz | Dafür gestimmt | |
Hansjörg Müller | AfD | 225 - Traunstein | Dagegen gestimmt | |
Axel Müller | CDU/CSU | 294 - Ravensburg | Dafür gestimmt | |
Claudia Müller | DIE GRÜNEN | 15 - Vorpommern-Rügen - Vorpommern-Greifswald I | Dagegen gestimmt | |
Carsten Müller | CDU/CSU | 50 - Braunschweig | Dafür gestimmt | |
Norbert Müller | DIE LINKE | 61 - Potsdam - Potsdam-Mittelmark II - Teltow-Fläming II | Dagegen gestimmt | |
Sepp Müller | CDU/CSU | 70 - Dessau - Wittenberg | Dafür gestimmt | |
Alexander Müller | FDP | 178 - Rheingau-Taunus - Limburg | Dagegen gestimmt | |
Gerd Müller | CDU/CSU | 256 - Oberallgäu | Dafür gestimmt |
Das oberste Ziel des Bundeswehreinsatzes ist laut Antrag der Bundesregierung die Stärkung der afghanischen Sicherheits- und Verteidigungskräfte. Bis zu 1.300 Soldat*innen sollen nach Afghanistan entsandt werden. Der Einsatz soll für 12 Monate vom 1. April 2019 bis 31. März 2020 verlängert werden, die einsatzbedingten Zusatzausgaben belaufen sich auf rund 360,9 Mio. Euro. Hauptsächlich werden die deutschen Einsatzkräfte in Kabul, Bagram, Kundus und Masar-e Scharif eingesetzt.
Im Einzelnen ergeben sich aus diesen Aufträgen für die Bundeswehr folgende Aufgaben:
- Mitwirkung an der Führung der "Mission Resolute Support" in Afghanistan, Erstellung eines Lagebildes und Verantwortung für Masar-e Scharif und zum militärischen Bereich des örtlichen Flugplatzes
- Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte auf ministerieller und institutioneller Ebene, Korpsebene und niedriger Führungsebene
- Ausbildung, Beratung und Unterstützung der unabhängigen afghanischen Wahlkommission aufgrund der Präsidentschaftswahlen 2018/19
- Sicherung, Schutz und ggf. Evakuierung und Bergung militärischer und ziviler Kräfte
- taktischer Lufttransport und Verwundetenlufttransport
- Beitrag zur zivil-militärischen Zusammenarbeit
- diplomatische und konsularische Vertretungen, in denen deutsches Personal eingesetzt ist, sollen in Gefährdungs- und Notlagen geschützt und gesichert werden
- Grundlage für den Einsatz sind der NATO-Einsatzbeschluss, die Zustimmung der afghanischen Regierung sowie die konstitutive Zustimmung des Bundestages.
Mit den Stimmen der Fraktionen CDU/CSU, SPD und Teilen der FDP wurde der Antrag angenommen. Gegen den Antrag stimmten die Fraktionen Die Linke, die AfD und die Hälfte der Grünen-Abgeordneten. Auch Teile der FDP stimmten dagegen, ebenso wie die fraktionslosen Mitglieder des Bundestages. Einige SPD-Abgeordnete stimmten im Gegensatz zur Mehrheit ihrer Fraktion gegen den Antrag, darunter u.a. Michael Schrodi und Cansel Kiziltepe.
In der Debatte gedenkt Aydan Özoguz (SPD) den 58 gefallenen deutschen Soldaten seit Beginn des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan. Sie erklärt dazu, dass die Sicherheitslage in Afghanistan auch nach 18 Jahren kritisch sei.
Jens Kestner (AfD) kritisiert, die Augen seien davor verschlossen worden, dass zu viel Interessen existierten, die für seine Vorstellungen nicht greifbar wären und bis heute nicht vorstellbar seien.