Name Absteigend sortieren | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
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Sevim Dağdelen | DIE LINKE. | 140 - Bochum I | Dafür gestimmt | |
Janosch Dahmen | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 138 - Hagen - Ennepe-Ruhr-Kreis I | Dagegen gestimmt | |
Bernhard Daldrup | SPD | 130 - Warendorf | Dagegen gestimmt | |
Astrid Damerow | CDU/CSU | 2 - Nordfriesland - Dithmarschen Nord | Nicht beteiligt | |
Christoph de Vries | CDU/CSU | 18 - Hamburg-Mitte | Dagegen gestimmt | |
Ekin Deligöz | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 255 - Neu-Ulm | Dagegen gestimmt | |
Hakan Demir | SPD | 82 - Berlin-Neukölln | Dagegen gestimmt | |
Sandra Detzer | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 265 - Ludwigsburg | Dagegen gestimmt | |
Karamba Diaby | SPD | 72 - Halle | Dagegen gestimmt | |
Martin Diedenhofen | SPD | 197 - Neuwied | Dagegen gestimmt | |
Jan Dieren | SPD | 114 - Krefeld II - Wesel II | Dagegen gestimmt | |
Thomas Dietz | AfD | 164 - Erzgebirgskreis I | Dagegen gestimmt | |
Esther Dilcher | SPD | 167 - Waldeck | Dagegen gestimmt | |
Sabine Dittmar | SPD | 248 - Bad Kissingen | Dagegen gestimmt | |
Bijan Djir-Sarai | FDP | 108 - Neuss I | Dagegen gestimmt | |
Alexander Dobrindt | CDU/CSU | 226 - Weilheim | Dagegen gestimmt | |
Anke Domscheit-Berg | DIE LINKE. | 58 - Oberhavel - Havelland II | Dagegen gestimmt | |
Michael Donth | CDU/CSU | 289 - Reutlingen | Dagegen gestimmt | |
Felix Döring | SPD | 173 - Gießen | Dagegen gestimmt | |
Catarina dos Santos-Wintz | CDU/CSU | 88 - Aachen II | Dagegen gestimmt | |
Katharina Dröge | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 95 - Köln III | Dagegen gestimmt | |
Falko Droßmann | SPD | 18 - Hamburg-Mitte | Dagegen gestimmt | |
Deborah Düring | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 182 - Frankfurt am Main I | Dagegen gestimmt | |
Christian Dürr | FDP | 28 - Delmenhorst - Wesermarsch - Oldenburg-Land | Dagegen gestimmt | |
Hansjörg Durz | CDU/CSU | 253 - Augsburg-Land | Dagegen gestimmt |
Der Antrag unter dem Titel „Impfbereitschaft ohne allgemeine Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 erhöhen“ wurde von einer Gruppe Abgeordneter insbesondere der Fraktionen der FDP und DIE LINKE eingebracht. Dazu zählen unter anderem Wolfgang Kubicki, Dr. Sahra Wagenknecht und Dr. Gregor Gysi.
In ihrem Antrag argumentieren sie, dass die auf eine nachhaltige Entlastung des Gesundheitssystems abzielende allgemeine Impfpflicht von noch nicht abschließend geklärten Fragen abhinge. Dabei ginge es unter anderem um die Schutzdauer und den Schutzumfang der Impfung gegen COVID-19 in verschiedenen Altersgruppen. In Anbetracht der Schwere des Grundrechtseingriffes durch eine allgemeine Impfpflicht fielen diese Unwägbarkeiten besonders ins Gewicht. Deshalb solle man von einer Einführung dieser absehen.
Dennoch begrüßt der Antrag, dass sich bislang Millionen Bürger:innen gegen COVID-19 haben impfen lassen. Menschen, die sich noch nicht haben impfen lassen, werden aufgefordert, von Impfangeboten schnellstmöglich und umfassend Gebrauch zu machen. Ebenso wird in dem Antrag den Wissenschaftler:innen gedankt, die die Impfungen entwickelt haben. Zur Werbung für das Impfen könnten neben niedrigschwelligen Impfangeboten unter anderem persönliche Anschreiben verfasst werden.
Nicht zuletzt weist der Antrag darauf hin, dass es von verschiedenen Mandatsträger:innen immer wieder das Versprechen gegeben habe, dass keine allgemeine Impfpflicht eingeführt werde. Der Vertrauensverlust durch diesen Versprechensbruch sei schwer abzusehen und nicht zu unterschätzen. Auch deshalb solle der Bundestag mit dem Antrag bekräftigen, dass weiterhin zum Impfen aufgerufen werde, jedoch keine Einführung einer allgemeinen Impfpflicht geplant sei.
Die Schlussdebatte zu den verschiedenen Anträgen zur Impfpflicht wird im Artikel zur Impfpflicht ab 60 vorgestellt.