Schutz kreativer Arbeit im Zeitalter künstlicher Intelligenz

Das EU-Parlament hat über einen Bericht abgestimmt, der sich mit dem Verhältnis zwischen generativer künstlicher Intelligenz (KI) und dem Urheberrecht befasst. Zukünftig sollen europäische Kreativschaffende besser geschützt und gleichzeitig die Entwicklung von KI in Europa ermöglicht werden. 

Der Bericht fordert vor allem mehr Transparenz bei der Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte durch KI-Systeme. Anbieter von generativer KI sollen offenlegen, welche Werke sie zum Training ihrer Modelle verwendet haben. Außerdem sollen Rechteinhaber:innen eine angemessene Vergütung erhalten, wenn ihre Inhalte für das Training oder die Funktionsweise solcher Systeme genutzt werden. Gleichzeitig sollen Urheber:innen die Möglichkeit erhalten, ihre Werke von der Nutzung durch KI auszuschließen. Darüber hinaus sprechen sich die Abgeordneten dafür aus, einen europäischen Lizenzmarkt für urheberrechtlich geschützte Inhalte zu entwickeln, um Vereinbarungen zwischen KI-Unternehmen und Rechteinhaber:innen zu erleichtern. Auch der Presse- und Nachrichtenmediensektor soll besser geschützt werden, da dessen Inhalte häufig von KI-Systemen verarbeitet werden. In diesem Zusammenhang wird eine angemessene Vergütung für Medienunternehmen sowie der Schutz von Medienpluralismus und Informationsvielfalt betont.

Achtung: Die rechts dargestellten Abstimmungsergebnisse spiegeln nur das Abstimmungsverhalten der 96 deutschen EU-Abgeordneten wider und nicht das aller 720 EU-Abgeordneten.

Der Initiativbericht wurde insgesamt mit 460 Ja-Stimmen zu 71 Nein-Stimmen bei 88 Enthaltungen angenommen. Von den deutschen EU-Abgeordneten stimmten 58 dafür und elf dagegen. Es gab zwölf Enthaltungen.

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Dafür gestimmt
58
Dagegen gestimmt
11
Enthalten
12
Nicht beteiligt
14
Abstimmungsverhalten von insgesamt 95 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Christine AndersonChristine AndersonESN Dagegen gestimmt
Portrait von Rasmus AndresenRasmus AndresenGrüne/EFA Dafür gestimmt
Anja ArndtESN Nicht beteiligt
Portrait von René AustRené AustESN Dagegen gestimmt
Portrait von Katarina BarleyKatarina BarleyS&D Nicht beteiligt
Portrait von Arno BausemerArno BausemerESN Dagegen gestimmt
Portrait von Hildegard BenteleHildegard BenteleEVP Dafür gestimmt
Sibylle Bergfraktionslos Nicht beteiligt
Portrait von Stefan BergerStefan BergerEVP Dafür gestimmt
Portrait von Gabriele BischoffGabriele BischoffS&D Dafür gestimmt
Portrait von Michael BlossMichael BlossGrüne/EFA Dafür gestimmt
Portrait von Damian BoeselagerDamian BoeselagerGrüne/EFA Enthalten
Portrait von Irmhild BoßdorfIrmhild BoßdorfESN Dagegen gestimmt
Bild M. BuchheitMarkus BuchheitESN Dagegen gestimmt
Portrait von Udo BullmannUdo BullmannS&D Dafür gestimmt
Portrait von Delara BurkhardtDelara BurkhardtS&D Dafür gestimmt
Petr BystronPetr BystronESN Dagegen gestimmt
Portrait von Anna CavazziniAnna CavazziniGrüne/EFA Dafür gestimmt
Portrait von Vivien CostanzoVivien CostanzoS&D Dafür gestimmt
Tobias CremerS&D Dafür gestimmt
Portrait von Fabio De MasiFabio De Masifraktionslos Dafür gestimmt
Özlem DemirelÖzlem DemirelThe Left Enthalten
Portrait von Christian DoleschalChristian DoleschalEVP Dafür gestimmt
Portrait von Siegbert DroeseSiegbert DroeseESN Nicht beteiligt
Portrait von Lena DüpontLena DüpontEVP Dafür gestimmt