Schutz kreativer Arbeit im Zeitalter künstlicher Intelligenz

Das EU-Parlament hat über einen Bericht abgestimmt, der sich mit dem Verhältnis zwischen generativer künstlicher Intelligenz (KI) und dem Urheberrecht befasst. Zukünftig sollen europäische Kreativschaffende besser geschützt und gleichzeitig die Entwicklung von KI in Europa ermöglicht werden. 

Der Bericht fordert vor allem mehr Transparenz bei der Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte durch KI-Systeme. Anbieter von generativer KI sollen offenlegen, welche Werke sie zum Training ihrer Modelle verwendet haben. Außerdem sollen Rechteinhaber:innen eine angemessene Vergütung erhalten, wenn ihre Inhalte für das Training oder die Funktionsweise solcher Systeme genutzt werden. Gleichzeitig sollen Urheber:innen die Möglichkeit erhalten, ihre Werke von der Nutzung durch KI auszuschließen. Darüber hinaus sprechen sich die Abgeordneten dafür aus, einen europäischen Lizenzmarkt für urheberrechtlich geschützte Inhalte zu entwickeln, um Vereinbarungen zwischen KI-Unternehmen und Rechteinhaber:innen zu erleichtern. Auch der Presse- und Nachrichtenmediensektor soll besser geschützt werden, da dessen Inhalte häufig von KI-Systemen verarbeitet werden. In diesem Zusammenhang wird eine angemessene Vergütung für Medienunternehmen sowie der Schutz von Medienpluralismus und Informationsvielfalt betont.

Achtung: Die rechts dargestellten Abstimmungsergebnisse spiegeln nur das Abstimmungsverhalten der 96 deutschen EU-Abgeordneten wider und nicht das aller 720 EU-Abgeordneten.

Der Initiativbericht wurde insgesamt mit 460 Ja-Stimmen zu 71 Nein-Stimmen bei 88 Enthaltungen angenommen. Von den deutschen EU-Abgeordneten stimmten 58 dafür und elf dagegen. Es gab zwölf Enthaltungen.

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Dafür gestimmt
58
Dagegen gestimmt
11
Enthalten
12
Nicht beteiligt
14
Abstimmungsverhalten von insgesamt 95 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Volker SchnurrbuschVolker SchnurrbuschESN Enthalten
Portrait von Andreas SchwabAndreas SchwabEVP Dafür gestimmt
Portrait von Ralf SeekatzRalf SeekatzEVP Dafür gestimmt
Alexander SellESN Dagegen gestimmt
Portrait von Lukas SieperLukas Sieperfraktionslos Dafür gestimmt
Portrait von Sven SimonSven SimonEVP Nicht beteiligt
Portrait von Christine SingerChristine SingerRenew Dafür gestimmt
Portrait von Birgit SippelBirgit SippelS&D Dafür gestimmt
Portrait von Martin SonnebornMartin Sonnebornfraktionslos Nicht beteiligt
Portrait von Marie-Agnes Strack-ZimmermannMarie-Agnes Strack-ZimmermannRenew Enthalten
Joachim StreitRenew Nicht beteiligt
Portraitfoto Kai TegethoffKai TegethoffGrüne/EFA Enthalten
Portrait von Sabine VerheyenSabine VerheyenEVP Dafür gestimmt
Michael von der Schulenburgfraktionslos Nicht beteiligt
Axel VossAxel VossEVP Dafür gestimmt
Portrait von Marion WalsmannMarion WalsmannEVP Dafür gestimmt
Jan-Peter Warnkefraktionslos Nicht beteiligt
Portrait von Manfred WeberManfred WeberEVP Dafür gestimmt
Portrait von Andrea WechslerAndrea WechslerEVP Dafür gestimmt
Portrait von Tiemo WölkenTiemo WölkenS&D Dafür gestimmt