Fragen und Antworten

Frage von Karlheinz V. • 18.03.2026

Hallo Herr Streit, wie stehen Sie zu der geplanten Altautoverordnung 2026 welche ein Verkaufsverbot von PKWs ohne gültige Hauptuntersuchung (TÜV) vorsieht ?

Antwort ausstehend von Joachim Streit FREIE WÄHLER

EU-Parlament

Frage von Elise S. • 25.10.2024

Wieso haben Familien ab 4 Kindern in nur einem EU Land (Ungarn) die Vergünstigung, nie mehr Steuern zahlen zu müssen und in den übrigen EU Ländern nicht?

Antwort ausstehend von Joachim Streit FREIE WÄHLER

EU-Parlament

Frage von Werner B. • 15.07.2024

Gerne würde ich erfahren, ob und in wie weit von Ihrer Fraktion eine Neuausrichtung der Transparenzregeln und Weiterentwicklung des Lobbyregisters RLP analog des Bundestages geplant ist,

Antwort ausstehend von Joachim Streit FREIE WÄHLER

Rheinland-Pfalz 2021 - 2026

Frage von Werner B. • 01.03.2023

Aufgrund des Korruptionsskandals im EU-Parlament, stellt sich die Frage, ob und in wie weit Ihre Fraktion eine verschärfte Neuausrichtung der Transparenzregeln des Landtags befürwortet.

Antwort ausstehend von Joachim Streit FREIE WÄHLER

Rheinland-Pfalz 2021 - 2026

Lobbyismus

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Abstimmverhalten

Abstimmung im EU-Parlament

Festlegung des Mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2028 bis 2034

Abstimmung im EU-Parlament

Vergewaltigung als Fehlen von Einwilligung definieren

Abstimmung im EU-Parlament

Rückführungsverordnung: Abschiebezentren in Ländern außerhalb der EU

Abstimmung im EU-Parlament

Vereinfachung und Umsetzung von Vorschriften für künstliche Intelligenz - Verbot von "Nudifier"-Systemen

Kandidaturen und Mandate

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Fragen und Antworten

Abgeordneter Rheinland-Pfalz 2021 - 2026
Mitglied des Parlaments 2021 - 2024

Joachim Streit ist am 15.07.2024 aufgrund seines Mandates im EU-Parlament ausgeschieden, nachgerückt ist Bernhard Alscher am 16.07.2024