Anerkennung Palästinas

Das EU-Parlament hat sich für eine Anerkennung Palästinas als eigener Staat ausgesprochen - allerdings unter der Voraussetzung, dass es zu erfolgreichen Friedensgesprächen zwischen Israel und Palästinas kommt.

Bitte beachten Sie, dass wir nur das Abstimmungsergebnis für die deutschen EU-Abgeordneten darstellen.

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Dafür gestimmt
76
Dagegen gestimmt
4
Enthalten
5
Nicht beteiligt
6
Abstimmungsverhalten von insgesamt 91 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren Fraktion Wahlkreis Stimmverhalten
Portrait von Jan Philipp Albrecht Jan Philipp Albrecht DIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) 1 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Burkhard Balz Burkhard Balz CDU/CSU (EVP) 1 - Niedersachsen Dafür gestimmt
Portrait von Reimer Böge Reimer Böge CDU/CSU (EVP) 1 - Schleswig-Holstein Dafür gestimmt
Portrait von Elmar Brok Elmar Brok CDU/CSU (EVP) 1 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner Klaus Buchner DIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) 1 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Udo Bullmann Udo Bullmann SPD (S&D) 1 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Reinhard Bütikofer Reinhard Bütikofer DIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) 1 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Daniel Caspary Daniel Caspary CDU/CSU (EVP) 1 - Baden-Württemberg Dafür gestimmt
Portrait von Birgit Collin-Langen Birgit Collin-Langen CDU/CSU (EVP) 1 - Rheinland-Pfalz Dafür gestimmt
Portrait von Michael Cramer Michael Cramer DIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) 1 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Fabio De Masi Fabio De Masi DIE LINKE (GUE/NGL) Dafür gestimmt
Portrait von Albert Deß Albert Deß CDU/CSU (EVP) 1 - Bayern Dafür gestimmt
Portrait von Christian Ehler Christian Ehler CDU/CSU (EVP) 1 - Brandenburg Dagegen gestimmt
Cornelia Ernst Cornelia Ernst DIE LINKE (GUE/NGL) 1 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Ismail Ertug Ismail Ertug SPD (S&D) 1 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Markus Ferber Markus Ferber CDU/CSU (EVP) 1 - Bayern Dafür gestimmt
Portrait von Knut Fleckenstein Knut Fleckenstein SPD (S&D) 1 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Karl-Heinz Florenz Karl-Heinz Florenz CDU/CSU (EVP) 1 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Heinz Michael Gahler Heinz Michael Gahler CDU/CSU (EVP) 1 - Hessen Dafür gestimmt
Portrait von Evelyne Gebhardt Evelyne Gebhardt SPD (S&D) 1 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Jens Geier Jens Geier SPD (S&D) 1 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Arne Gericke Arne Gericke FREIE WÄHLER (ECR) 1 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Arne Gericke Arne Gericke ALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR) 1 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Arne Gericke Arne Gericke FREIE WÄHLER 1 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Sven Giegold Sven Giegold DIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) 1 - Bundesliste Dafür gestimmt

Das EU-Parlament hat sich für eine Anerkennung Palästinas als eigenen Staat ausgesprochen – diese aber an bestimme Bedingungen geknüpft. In der Resolution heißt es:
"Das Parlament unterstützt im Prinzip die Anerkennung der Eigenstaatlichkeit Palästinas und die Zweistaatenlösung und vertritt die Auffassung, dass dies Hand in Hand gehen soll mit Friedensgesprächen, die beschleunigt werden sollen." Das bedeutet, dass die Anerkennung eines Palästinenserstaates während laufender Friedensverhandlungen passieren soll, aber erst wenn es Aussicht auf eine friedliche Koexistenz der beiden Staaten Israel und Palästina gibt. Auch werden alle Aktionen verurteilt, die eine Verhandlungslösung gefährden könnten. Dies bezieht sich auf beide Konfliktparteien gleichermaßen. Sowohl Terrorismus als auch der illegale Siedlungsbau werden in der Resolution verurteilt.
Die Resolution ist das Ergebnis von einer intensiven Diskussion. Während sich die Grünen und Teile der Sozialisten-Fraktion für eine Anerkennung Palästinas ohne jegliche Vorbedingungen eingesetzt haben, fordert die Europäische Volkspartei das Land erst nach erfolgreichen Friedensverhandlungen anzuerkennen.

Das Gesamtergebnis im EU-Parlament im Überblick: 

498 dafür (71%)

88 dagegen (13%)

111 enthalten (16%)

 

Weiterführend: 

Vorgang bei VoteWatch

 

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