EU-Sicherheitspolitik im Nahen Osten und Nordafrika

Mit der Resolution "Die sicherheitspolitischen Herausforderungen im Nahen Osten und in Nordafrika und die Perspektiven für politische Stabilität" hat das Europäische Parlament verschiedene Strategien beschlossen.

Bitte beachten Sie, dass wir nur das Abstimmungsergebnis für die deutschen EU-Abgeordneten darstellen.

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Dafür gestimmt
48
Dagegen gestimmt
7
Enthalten
19
Nicht beteiligt
17
Abstimmungsverhalten von insgesamt 91 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Terry ReintkeTerry ReintkeDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Thomas HändelThomas HändelDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Gabriele ZimmerGabriele ZimmerDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Helmut ScholzHelmut ScholzDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Cornelia ErnstCornelia ErnstDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Martina MichelsMartina MichelsDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Fabio De MasiFabio De MasiDIE LINKE (GUE/NGL) Dagegen gestimmt
Portrait von Sabine LösingSabine LösingDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Gesine MeißnerGesine MeißnerFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Michael TheurerMichael TheurerFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Ulrike MüllerUlrike MüllerFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Alexander Graf LambsdorffAlexander Graf LambsdorffFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Martin SonnebornMartin Sonnebornfraktionslos17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Udo Voigt - NPDUdo Voigtfraktionslos17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Arne GerickeArne GerickeFREIE WÄHLER17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Arne GerickeArne GerickeFREIE WÄHLER (ECR)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Sylvia-Yvonne KaufmannSylvia-Yvonne KaufmannSPD (S&D)17 - Bundesliste Enthalten
Bernd LangeBernd LangeSPD (S&D)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Maria NoichlMaria NoichlSPD (S&D)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Ulrike RodustUlrike RodustSPD (S&D)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Jens GeierJens GeierSPD (S&D)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Jakob von WeizsäckerJakob von WeizsäckerSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Udo BullmannUdo BullmannSPD (S&D)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Jo LeinenJo LeinenSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Martin SchulzMartin SchulzSPD (S&D)17 - Bundesliste Enthalten

Das Parlament hebt hervor, dass dazu eine ständige politische Präsenz der EU auf oberster Ebene unverzichtbar sei. Im Rahmen einer EU-Regionalstrategie für Syrien und Irak wurden bereits Mittel in Höhe von 1 Mrd. Euro bereitgestellt, von denen 400 Mio. Euro für humanitäre Hilfe vorgesehen sind.

Bezüglich der Bekämpfung von mutmaßlichen Terroristen spricht sich das Parlament für ein Verbot von Drohnen aus und betont die Notwendigkeit zur Einhaltung des Folterverbots.

Ergebnis im EU-Parlament insgesamt:

400 dafür (68%)

98 dagegen (17%)

86 enthalten (15%)

 

Weiterführend: 

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