Name | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
Terry Reintke | DIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) | 17 - Bundesliste | Dagegen gestimmt | |
Martin Schirdewan | DIE LINKE (GUE/NGL) | 17 - Bundesliste | Dagegen gestimmt | |
Helmut Scholz | DIE LINKE (GUE/NGL) | 17 - Bundesliste | Dagegen gestimmt | |
Birgit Sippel | SPD (S&D) | 17 - Bundesliste | Dagegen gestimmt | |
Martin Sonneborn | fraktionslos | 17 - Bundesliste | Dagegen gestimmt | |
Ulrike Trebesius | ALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR) | 17 - Bundesliste | Dagegen gestimmt | |
Udo Voigt | fraktionslos | 17 - Bundesliste | Dagegen gestimmt | |
Tiemo Wölken | SPD (S&D) | 17 - Bundesliste | Dagegen gestimmt | |
Gabriele Zimmer | DIE LINKE (GUE/NGL) | 17 - Bundesliste | Dagegen gestimmt | |
Romeo Franz | DIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) | 17 - Bundesliste | Dagegen gestimmt | |
Klaus Buchner | DIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) | 17 - Bundesliste | Dagegen gestimmt | |
Stefan Bernhard Eck | GUE/NGL | 17 - Bundesliste | Dagegen gestimmt | |
Cornelia Ernst | DIE LINKE (GUE/NGL) | 17 - Bundesliste | Dagegen gestimmt | |
Sven Giegold | DIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) | 17 - Bundesliste | Dagegen gestimmt | |
Nadja Hirsch | FDP/FREIE WÄHLER (ALDE) | 17 - Bundesliste | Dagegen gestimmt | |
Iris Hoffmann | SPD (S&D) | 17 - Bundesliste | Dagegen gestimmt | |
Gesine Meißner | FDP/FREIE WÄHLER (ALDE) | 17 - Bundesliste | Enthalten | |
Jakob von Weizsäcker | SPD (S&D) | 17 - Bundesliste | Enthalten | |
Martina Werner | SPD (S&D) | 17 - Bundesliste | Enthalten |
Was ist die EU-Urheberrechtsreform?
Axel Voss (CDU) sprach sich für den Entwurf seines Rechtsausschusses aus. Es gehe dabei um die Beendigung der Ausbeutung der europäischen Künstler*innen, die im Internet stattfinde. Große US-Plattformen wie Google und Facebook, die seit Jahren Riesengewinne einführen, seien zur Verantwortung zu ziehen. Außerdem gehe es bei dieser Reform darum, existierendes Recht – Urheberrecht und das Grundrecht auf Eigentum – in eine Balance zu bringen.
Die schottische Abgeordnete Catherine Stihler (S&D) bemerkte, dem gesamten Parlament sei es ein Anliegen, Künstler und kulturelle Vielfalt in Europa zu schützen. Jedoch sei der umstrittene Artikel 13 in der Ausführung des Rechtsausschusses nicht tragbar. Der Artikel sei sowohl von UN-Sonderberichterstatter David Kaye als auch von seiten des World-Wide-Web-Begründers Tim Berners-Lee ernsthaft kritisiert worden. Darüber hinaus habe sie am Tag zuvor eine Petition überreicht bekommen, die von nahezu einer Million Menschen unterzeichnet wurde. Allein diese Tatsachen würden genug Anlass sein, über die Reform im Plenum zu diskutieren, anstatt sie ohne parlamentarische Auseinandersetzung zu beschließen. Deshalb rief sie dazu auf, gegen die Reform zu stimmen.
Worum geht es in der zweiten Abstimmung ?
Bei der zweiten Abstimmung wurde die Urheberrechtsdebatte erneut diskutiert. Internetplattformen wie Google, YouTube oder Facebook sollen verpflichtet werden, Künstler und Medien zu vergüten, wenn Sie deren Inhalte auf ihren Plattformen nutzen wollen. Für Verletzungen des Urheberrechts müssen sie haftbar gemacht werden. Nach diesem Votum können schließlich die Verhandlungen mit dem Rat der EU-Staaten beginnen. Die sogenannten Uploadfilter sollen nun dabei helfen, frisch hochgeladene Inhalte auf das Urheberrecht zu prüfen.