Hindernisse für soziale Unternehmen beseitigen

Mit breiter Mehrheit hat sich das EU-Parlament dafür ausgesprochen, Hindernisse für soziale Unternehmen zu beseitigen.

Bitte beachten Sie, dass wir nur das Abstimmungsergebnis für die deutschen EU-Abgeordneten darstellen.

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Dafür gestimmt
73
Dagegen gestimmt
8
Enthalten
1
Nicht beteiligt
13
Abstimmungsverhalten von insgesamt 95 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Felix RedaFelix RedaDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
MdEP Prof. Dr. Klaus BuchnerKlaus BuchnerDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Terry ReintkeTerry ReintkeDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Rebecca HarmsRebecca HarmsDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Helga TrüpelHelga TrüpelDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Helmut ScholzHelmut ScholzDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Gabriele ZimmerGabriele ZimmerDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Martina MichelsMartina MichelsDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Fabio De MasiFabio De MasiDIE LINKE (GUE/NGL) Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas HändelThomas HändelDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Sabine LösingSabine LösingDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Cornelia ErnstCornelia ErnstDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Gesine MeißnerGesine MeißnerFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)17 - Bundesliste Enthalten
Ulrike MüllerUlrike MüllerFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Michael TheurerMichael TheurerFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Alexander Graf LambsdorffAlexander Graf LambsdorffFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Martin SonnebornMartin Sonnebornfraktionslos17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Udo Voigt - NPDUdo Voigtfraktionslos17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Arne GerickeArne GerickeFREIE WÄHLER17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Arne GerickeArne GerickeFREIE WÄHLER (ECR)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Maria NoichlMaria NoichlSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Ulrike RodustUlrike RodustSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Ismail ErtugIsmail ErtugSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Jo LeinenJo LeinenSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Martin SchulzMartin SchulzSPD (S&D)17 - Bundesliste Nicht beteiligt

Bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit soll unter anderem durch soziales Unternehmertum Abhilfe geschaffen werden. Durch die demografische Entwicklung, die neue Konsummodelle mit sich bringe, sowie die Alterung der Bevölkerung in den Industrieländern, würden neue Herausforderungen in Bezug auf die Sozialleistungen auftauchen, heißt es in der Entschließung Auch dass Unternehmen der Sozial- und Solidarwirtschaft Schwierigkeiten beim Zugang zu öffentlichen Aufträgen hätten (z.B. durch Hindernisse, die auf ihre Größe und Finanzkraft zurückzuführen seien), würde die EU weiter vom Ziel der Strategie "Europa 2020" entfernen.

Man müsse daher Finanzinstrumente entwickeln, die Sozialunternehmen in allen Phasen ihrer Unternehmensentwicklung, insbesondere bei der Gründung, wirksam unterstützen. Das Parlament kritisiert weiterhin, "dass Schulungs- und Eingliederungsunternehmen, die auf Partnerschaften zwischen Unternehmen der Sozial- und Solidarwirtschaft aufbauen", meist von bestimmten Fördermitteln ausgeschlossen wären. In Bezug auf die (Aus-)Bildung fordert das Parlament die Mitgliedstaaten auf, "eine unternehmerische Kultur und das genossenschaftliche Unternehmensmodell zu fördern und soziales Unternehmertum sowie die Grundsätze der Sozial- und Solidarwirtschaft in die Lehr- und Ausbildungspläne aufzunehmen."

Ergebnis im EU-Parlament insgesamt: 

- 494 dafür (81%)

- 91 dagegen (15%)

- 23 enthalten (4%)

Weiterführend: 

Vorgang bei VoteWatch