Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian K. • 21.07.2026
Die AfD legt den Fokus auf die lokale Anpassung an klimatische Veränderungen. Welche Anpassungen sollen das sein, leider findet man dazu kaum Ideen und Vorschläge. Grüße aus Mannheim.
Portrait von Heinrich Koch
Antwort ausstehend von Heinrich Koch AfD
Frage von Olaf F. • 09.08.2024
Wie werden Sie gegen die weitere Verschandelung der Natur/Landschaft durch Windenergieanlagen vorgehen? Wie werden Sie diesbezüglich Einfluß auf die Regionalplanung nehmen?
Portrait von Olaf Kießling
Antwort 21.08.2024 von Olaf Kießling AfD

Als MdL werde ich mich entschieden gegen den Ausbau von Windenergieanlagen einsetzen, um die Verschandelung unserer Thüringer Landschaft zu stoppen.

Frage von Rolf K. • 16.11.2022
Würde zum Schutz bester Agrarflächen die neue VwV Boden als mögliche gesetzliche Grundlage dienen und diese in die Stufe mit hoher Bedeutung einordnen, bzw. als Vorrangflur in die Regionalplanung?
Portrait von Klaus Hoher
Antwort 06.12.2022 von Klaus Hoher FDP

Die Festsetzungen der VwV Boden liefern hierzu leider keinen ausreichenden rechtlichen Rahmen, sondern verbessern lediglich das Verfahren zur Bewertung landwirtschaftlicher Böden.

Frage von Rolf K. • 16.11.2022
Würde zum Schutz bester Agrarflächen die neue VwV Boden als mögliche gesetzliche Grundlage dienen und diese in die Stufe mit hoher Bedeutung einordnen, bzw. als Vorrangflur in die Regionalplanung?
Portrait von Christiane Staab
Antwort 09.02.2026 von Christiane Staab CDU

Ob besonders hochwertige Böden, als Vorranggebiete festgelegt werden, entscheidet der Regionalverband.

Frage von Rolf K. • 16.11.2022
Würde zum Schutz bester Agrarflächen die neue VwV Boden als mögliche gesetzliche Grundlage dienen und diese in die Stufe mit hoher Bedeutung einordnen, bzw. als Vorrangflur in die Regionalplanung?
Portrait von Klaus Martin Burger
Antwort 24.11.2022 von Klaus Martin Burger CDU

Nach § 16 Abs. 1 LLG stellen die landwirtschaftlichen Flächen für die Landwirtschaft die zentrale Produktionsressource dar. Für die landwirtschaftliche Nutzung besonders geeignete Böden sollen nach Möglichkeit geschont werden.

Frage von Rolf K. • 16.11.2022
Würde zum Schutz bester Agrarflächen die neue VwV Boden als mögliche gesetzliche Grundlage dienen und diese in die Stufe mit hoher Bedeutung einordnen, bzw. als Vorrangflur in die Regionalplanung?
Antwort ausstehend von Konrad Epple CDU