Frage von Dieter R. • 16.11.2024
Antwort ausstehend von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen
Diffamierungen, Hass und Hetze haben dort nichts zu suchen, insbesondere nicht in der politischen Diskussion.
Grundsätzlich wissen Sie, dass die AfD jedweder Einschränkung der Meinungsfreiheit unterhalb der Strafbarkeitsgrenze anhand willkürlicher und subjektiver Kriterien äußerst kritisch gegenübersteht.
Danke für Ihre Frage. Allerdings kommentiert Herr Brandner in den sozialen Medien keinerlei Beiträge.