Antwort 05.02.2025 von Dennis Thering CDU
Der Senat darf sich nicht damit abfinden, dass immer mehr Menschen ohne ein Dach über dem Kopf leben oder keinen Zugang zu medizinischer Versorgung haben.
Der Senat darf sich nicht damit abfinden, dass immer mehr Menschen ohne ein Dach über dem Kopf leben oder keinen Zugang zu medizinischer Versorgung haben.
Alle bisherigen Versuche, den Flüchtlingsschutz in Drittstaaten auszulagern, gingen mit gravierenden Menschenrechtsverletzungen und Kosten einher.
So haben wir den Steuerfreibetrag erhöht und ebenso das Kindergeld.

Ich halte es für nicht richtig, Versicherungsbeiträge auf Kapitalerträge zu erheben, auch bei freiwillig Versicherten

Aber all das ist uns über die meisten Zugewanderten bekannt, sonst könnte das Thema nicht so aufgebauscht werden.