Frage von Hanne A. • 16.04.2020
Antwort von Pascal Kober FDP • 29.04.2020
(...) Ich habe keineswegs den Eindruck, dass der Austausch von Argumenten, den wir seit einigen Jahren zu diesem Thema pflegen, derzeit nicht möglich ist. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hanne A. • 16.04.2020
Antwort von Karsten Klein FDP • 24.07.2020
Aus unserer Sicht ist die Bewaffnung von UAVs der Bundeswehr, insbesondere für derzeitige Stabilisierungseinsätze der Bundeswehr in Afghanistan und Mali, in denen die Bundeswehr im Rahmen der NATO oder der Vereinten Nationen den Frieden sichert, zwingend erforderlich.
Frage von Hanne A. • 16.04.2020
Antwort von Christine Aschenberg-Dugnus FDP • 20.04.2020
(...) Grundsätzlich habe ich mich allerdings aufgrund bisheriger Erfahrungen dazu entschlossen, Fragen im Rahmen der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestags künftig nicht mithilfe von Abgeordnetenwatch, sondern ausschließlich per persönlicher Nachricht zu beantworten. (...)
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Hanne A. • 16.04.2020
Antwort von Marja-Liisa Völlers SPD • 13.05.2020
(...) Als SPD-Bundestagsfraktion werden wir den Prozess zur Würdigung einer Beschaffung von Bewaffnungen für Drohnen kritisch begleiten und eine entsprechende Vorlage ausführlich beraten. (...)
Frage von Hanne A. • 16.04.2020
Antwort von Mathias Stein SPD • 06.07.2020
(...) Dazu beabsichtigen wir, eine öffentliche Anhörung mit Expertinnen und Experten im Deutschen Bundestag durchzuführen und das Fachkonzept auf Herz und Nieren zu prüfen (...)
Frage von Hanne A. • 16.04.2020
Antwort von Dennis Rohde SPD • 02.06.2020
(...) Allerdings herrscht in der SPD-Fraktion eine intensive Debatte zur Frage des Einsatzes von bewaffneten Drohnen. Daher haben wir mit der Anschaffung der Drohnen die Nutzung des Waffensystems per Beschluss des Haushaltsausschusses verboten. (...)