Antwort 04.09.2025 von Patrick Schnieder CDU
Eine pauschale PS-Begrenzung für Fahranfänger wird von Fachleuten unterschiedlich bewertet.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.08.2025 von Svenja Schulze SPD
Von Seiten des Bundes können in Bezug auf die Bearbeitungszeiten Rahmenbedingungen geschaffen werden. Die Umsetzung obliegt allerdings den Kommunen.
Antwort 14.08.2025 von Sylvia Rietenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Grüne setzen wir uns für ein modernes und gerechtes Einbürgerungsverfahren ein! Eines, das zügig, transparent und fair ist.
Antwort ausstehend von Norbert Maria Altenkamp CDU
Antwort 28.08.2025 von Bärbel Bas SPD
Bei Reformen unseres Renten- oder Gesundheitssystems darf es niemals darum gehen, Menschen gegeneinander auszuspielen
Antwort 13.08.2025 von Thorsten Frei CDU
Eine Regelung analog zu den Ländern, die einen Zuschuss des Dienstherrn auch zur gesetzlichen Krankenversicherung vorsieht, ist nicht geplant