Antwort 23.01.2026 von Julia Klöckner CDU
Sehr geehrter Herr N.,
vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr N.,
vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.
Das Gebot der Nächstenliebe ist für mich ein zentraler Wert, der uns dazu aufruft, Verantwortung füreinander zu übernehmen
Die Länder sind für die Pflegereform ganz wesentlich, denn die Aufgabe die Versorgungsstruktur sicherzustellen und die Förderung der Investitionskosten, liegt bei ihnen.
In Deutschland entscheidet die Bundesregierung, genauer gesagt der Bundessicherheitsrat, über Waffenlieferungen. Damit verbunden sind klare Vereinbarungen zur Verwendung, zur Endverbleibkontrolle etc