(...) „Die Koalition trägt dem Elternwillen nach einem vielfältigen Schulsystem Rechnung. Wir werden keine Schulform abschaffen, die von den Eltern vor Ort akzeptiert wird. Daher werden wir sowohl Schulen des gegliederten Schulwesens als auch Schulen, in denen länger gemeinsam gelernt wird, verlässlich ausstatten und ihnen pädagogische Weiterentwicklungen ermöglichen. (...)
(...) der BND macht eine ganz wertvolle Arbeit und gerade angesichts der aktuellen Terrordrohungen müssen wir die Arbeit der Dienste stärken. (...)
(...) Allerdings trägt die Deutsche Telekom bisher leider nur unzureichend zur Aufklärungsarbeit bei. Während der Vernehmung zu Details von „Eikonal“, konnte oder wollte ein Telekomtechniker, keine Aussagen zur Rolle der Telekom machen. (...)
(...) zu Ihrer Anfrage vom 30. Januar 2015, für die ich Ihnen danke, kann ich Ihnen mitteilen, dass die Förderung der deutschen Sprache allgemein sowie als Wissenschaftssprache auf der einen Seite und die zunehmende Internationalisierung auf der anderen Seite aus meiner Sicht keine unvereinbaren Gegensätze darstellen. Es wird eine wichtige Aufgabe für die Zukunft bleiben, beides stets im Blick zu behalten. (...)
(...) Der Weg der Weiterentwicklung von Religionsunterricht im Rahmen eines Staatsvertrags unter Hinzunahme weiterer Konfessionen erscheint mir daher für Hamburg ein guter und sinnvoller Weg. (...)
