Sehr geehrter Herr Sulz,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Grundsätzlich ist das Ziel der Grundsicherung vorrangig die Beendigung der Hilfebedürftigkeit durch Integration auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. Sofern dieses Ziel jedoch (noch) nicht erreicht werden kann, stellt die Grundsicherung für Arbeitsuchende auch auf die Verringerung der Hilfebedürftigkeit ab. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
(...) ich setze mich gerne für die Belange der TU-Studenten ein. Ich habe bereits Kontakt mit den mir bekannten Ansprechpartnern aufgenommen und werde Ihnen gerne über die Gesprächsergebnisse berichten. (...)
(...) Ganz im Gegenteil. Ein Schwerpunkt meiner Arbeit ist es zu versuchen, die Rahmenbedingungen für die Hochschulen zu verbessern, damit die Hochschulen ihrem Auftrag - also auch der Gewährleistung einer qualitativ hochwertigen Hochschulausbildung - gerecht werden können. Ein wesentliches Merkmal ist dabei die Zuweisung von Finanzmitteln in Form von Globalbudgets an die Hochschulen. (...)
(...) vielen Dank für Ihr und Euer Engagement und Eure guten Ideen für mehr Demokratie und Rechte an Euren Schulen. Dass Ihr Euch so intensiv mit Demokratie beschäftigt, ist ja schon ein entscheidender Schritt in die richtige Richtung! (...)