Antwort 10.12.2025 von Jorrit Bosch Die Linke
Ich halte den aktuellen THC-Grenzwert für zu niedrig
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Antwort 05.12.2025 von Carmen Wegge SPD
Aus dem Verkehrsministerium keine Vorhaben bekannt, den Grenzwert zu senken. Ein solches Vorhaben würden wir als SPD-Fraktion nicht mittragen.
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Antwort 22.10.2025 von Daniel Bettermann SPD
Bei der „Stadtbild“-Debatte hätte ich mir vom Kanzler eine deutlich differenziertere Aussage gewünscht
Antwort 25.10.2025 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unsere Städte und Gemeinden sind dann lebenswert, wenn sich dort alle Menschen offen, frei und sicher bewegen und begegnen können.
Antwort ausstehend von Tim Klüssendorf SPD