Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas W. • 13.10.2025
Sehr geehrter Herr Möller, ich bin durch Erwerbsminderungsrente auf Grundsicherung im Alter angewiesen! Würde sich dort etwas ändern, wenn die AfD an die Macht kommt! Vielen Dank Andreas W.
Stefan Möller
Antwort 16.10.2025 von Stefan Möller AfD

Unser Ziel ist es, jedem Beitragszahler, auch wenn er unverschuldet früher aus dem Erwerbsleben ausscheiden musste, ein menschenwürdiges Rentenniveau ohne Rückgriff auf Grundsicherung zu ermöglichen

Frage von Hubertus S. • 13.10.2025
Wie werden Sie angesichts der Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Ergebnisses der letzten Bundestagswahlen in der Frage der Neuauszählung der Stimmen abstimmen? Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung!
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 23.12.2025 von Aydan Özoğuz SPD

Der Deutsche Bundestag hat deshalb die Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ eingesetzt

Frage von Hubertus S. • 13.10.2025
Wie werden Sie angesichts der Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Ergebnisses der letzten Bundestagswahlen in der Frage der Neuauszählung der Stimmen abstimmen? Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung!
Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort 17.12.2025 von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages hat die Aufgabe, eingegangene Beschwerden sorgfältig zu bewerten und gegebenenfalls Konsequenzen zu ziehen

Frage von Hubertus S. • 13.10.2025
Wie werden Sie angesichts der Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Ergebnisses der letzten Bundestagswahlen in der Frage der Neuauszählung der Stimmen abstimmen? Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung!
Nils Schmid MdB
Antwort 04.11.2025 von Nils Schmid SPD

Erst wenn das Verfahren abgeschlossen ist, kann ich eine entsprechende Bewertung vornehmen.

Frage von Hans-Henning A. • 13.10.2025
Wie stehst Du zur Frage der Neuauszählung der Stimmen zur Bundestagswahl? Gebietet nicht das einfache demokratische Prinzip, dass die Wählerwillen über jeden Zweifel erhaben zu ermitteln ,
Portrait von Helge Limburg
Antwort 16.10.2025 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Über eine Veröffentlichung wird im Einzelfall durch den Ausschuss entschieden. 
Die abschließenden Beschlussempfehlungen mit ausführlicher Begründung werden dem Bundestag in Form einer Drucksache zur Entscheidung vorgelegt und öffentlich zugänglich gemacht.