Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Henning Otte
Antwort von Henning Otte
CDU
• 23.09.2009

(...) Auch wenn ein Politiker nicht alle Probleme lösen kann, werde ich mich dafür einsetzen, dass die Rahmenbedingungen schaffen, die unser Land und Region voranbringen. In erster Linie werde, ich alles dafür tun,Arbeitsplätze zu schaffen und erhalten. Für mich gehört dazu, der Wirtschaft den nötigen Spielraum zu geben, sich zu entwickeln. (...)

Portrait von Eva Möllring
Antwort von Eva Möllring
CDU
• 17.09.2009

(...) Angesichts dieser Vorteile kann man sicherlich die Auffassung vertreten, dass Studierende an den Kosten der Ausbildung zu einem geringen Anteil beteiligt werden, wobei ja die Bundesländer Härtefallregelungen vorsehen, die in extremen Fällen sogar zu einer Befreiung von Studiengebühren führen können. Ein entscheidendes Argument für Studiengebühren ist m. E. (...)

Antwort von Johannes Pogoda
FDP
• 21.09.2009

(...) Hierbei ist jedoch eine Ergänzung notwendig: Es gibt offene und geschlossene Ganztagsschulen. Gymnasien zählen grundsätzlich zu den geschlossenen Ganztagsschulen, da die Schülerinnen und Schüler nicht selten mehr als 7 Schulstunden am Tag haben und somit bis 15 Uhr in der Schule gebunden sind. Wenn man von Ganztagsschulen spricht, so spricht man keineswegs von Schulen, an denen Schülerinnen und Schüler bis 18 Uhr verpflichtend gebunden sind. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 17.09.2009

(...) Ich unterstütze deshalb eine mittelbare Förderung geeigneter Projekte in diesem Bereich, und dabei insbesondere die stärkere Nutzung freier und offener Software durch Behörden. Open-Source-Software bietet aus wirtschafts- und sicherheitspolitischer Sicht für die öffentliche Hand eine Reihe von Vorteilen, die in geeigneten Fällen noch besser genutzt werden sollten. Darüber hinaus unterstütze ich, dort wo es vertretbar und ohne Preisgabe übergeordneter öffentlicher Interessen möglich ist, die Bereitstellung hoheitlicher Informationen für die Nutzung durch Projekte wie beispielsweise Wikipedia und OpenStreetMap. (...)

Antwort von Michael Schmidt
CDU
• 10.09.2009

(...) Die Piratenpartei spricht sich daher für Lehrmittelfreiheit und gegen Studiengebühren und Kosten für Schülerbeförderung aus. Da der freie Zugung zu Bildungseinrichtungen im Interesse aller ist, ist es auch die Aufgabe der Gemeinschaft, eine leistungsfähige Bildungsinfrasruktur zu finanzieren und frei zur Verfügung zu stellen. (...)

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