Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Paul Lehrieder
Antwort von Paul Lehrieder
CSU
• 04.07.2008

(...) Die allgemeine Schulpflicht, die das Bundesverfassungsgericht nach ausdrücklicher Abwägung mit den in der Verfassung durch Art. 6 GG geschützten Elternrechte und -pflichten mehrfach bestätigt hat, dient dem legitimen Ziel der Durchsetzung dieses staatlichen Erziehungsauftrags. (...)

Portrait von Walter Kolbow
Antwort von Walter Kolbow
SPD
• 02.07.2008

(...) In einigen Bundesländern ist eine Befreiung von der Schulpflicht möglich, wenn ein wichtiger Grund vorliegt und eine gleichwertige Förderung möglich ist. Im Freistaat Bayern wurde die Schulpflicht in der Bayerischen Verfassung verankert. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.06.2008

(...) Ich sehe aber keinerlei Anlaß daran zu zweifeln, dass Prof. Gesine Schwan eine aufgeklärte Katholikin ist, die sich eindeutig zu den Menschenrechten und zur Säkularisierung bekennt. Mir ist auch keine Äußerung von ihr bekannt, die Homosexuelle diskriminiert, die Abtreibung verteufelt oder die Evolutionstheorie in Frage stellt. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.07.2008

(...) Es ist aus unserer Sicht kein Widerspruch, religiös und gleichzeitig den Werten der Aufklärung verpflichtet zu sein. In vielen Fragen der gesellschaftlichen Modernisierung stellen wir eine große Übereinstimmung zwischen Frau Schwan und den Grünen fest. Sie hat wesentlich dazu beigetragen, dass die Viadrina-Universität in Frankfurt an der Oder zu einem europaweit modernen wissenschaftlichen Magnet in Brandenburg geworden ist. (...)

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