Antwort 17.07.2023 von Marcus Faber FDP
Genauere Angaben, wann die ersten Geräte aus den Bestellungen in der Ukraine eintreffen, kann ich Ihnen leider nicht mitteilen.
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Antwort 17.07.2023 von Katja Hessel FDP
Im Hinblick auf die zeitlichen Abläufe bei den Veranlagungen und Erstattungen von Kapitalertragsteuern ist davon auszugehen, dass erst im Jahr 2026 vollständige Erfahrungen und Informationen über die Neuregelung vorliegen.
Antwort ausstehend von Cornelia Ernst Die Linke
Antwort 02.07.2024 von Hubertus Heil SPD
Das Beamtenrecht fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Bundesminister für Arbeit und Soziales, sondern unterliegt der Zuständigkeit des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI).
Antwort 22.08.2023 von Björn Meyer SPD
Der Familienergänzungszuschlag wurde im vergangenen September durch eine Änderung des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes beschlossen. Seit dem Jahreswechsel ist diese Änderung in Kraft.
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos
Derzeit lassen wir alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis wissenschaftlich prüfen.