Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort von Fritz Felgentreu
SPD
• 17.09.2013

(...) steigende Mieten in unseren großen Städten haben zumindest zum Teil sicherlich mit falschen Weichenstellungen in der Vergangenheit zu tun. Der Wohnungsbau hat vielerorts mit der Attraktivität der Stadt für Zuzugswillige und dem gewachsenen Bedarf an Single-Wohnungen und barrierefreien Seniorenwohnungen nicht Schritt gehalten. Die mieterfeindliche Mietrechtsänderung der schwarz-gelben Koalition (keine Widerspruchsmöglichkeit gegen energetische Sanierung) hat den Mieterschutz geschwächt. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 18.09.2013

(...) Maßgeblich für den Umgang mit asbesthaltigen Bodenplatten ist die bundesgesetzlich geregelte Gefahrstoffverordnung. Seit 2012 besagt diese, dass der asbesthaltige Kleber bei einer Sanierung entfernt und nicht mehr nur versiegelt werden muss, wie das vorher der Fall war. (...)

Portrait von Daniela Wagner
Antwort von Daniela Wagner
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.09.2013

(...) In vergangener Wahlperiode war ich Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen für Bauen und Wohnen. Ich habe hier gemeinsam mit der Partei ein umfassendes Gesamtkonzept für bezahlbares und klimafreundliches Wohnen entwickelt. Neben mietrechtlichen Forderungen für Bestandsmietverhältnisse enthält es auch eine Mietpreisbremse für Neuvermietungen. (...)

Antwort von Georg Resch
FDP
• 19.09.2013

(...) Meines Wissens wurde in Kolbermoor der Schaden durch Grundwasser verursacht das in die Keller gedrückt wurde, zusätzlich war die Mangfall im weiteren Verlauf über die Ufer getreten und verursachte wiederum wie schon vor einigen Jahren schwere Schäden ab dem Bereich Kreisel (zwischen Weinberger und Krones und Schwaig). Die Planungen zum Hochwasserschutz werden durch den Freistaat und die Städte Kolbermoor und Rosenheim jetzt hoffentlich intensiv betrieben und umgesetzt. (...)

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