Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andy Grote
Antwort von Andy Grote
SPD
• 05.10.2011

(...) ich gebe Ihnen Recht. Die Zahl der Schau- und Werbeflüge über der Elbe im Bereich Neustadt hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Ich will gerne versuchen, dem Thema in Ihrem Sinne mal nachzugehen. (...)

Portrait von Bettina Herlitzius
Antwort von Bettina Herlitzius
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.10.2011

(...) Die Städtebauförderung ist ein notwendiger Baustein einer integrierten Stadtentwicklung. Statt eines Rückzugs aus der Verantwortung muss der Bund die Städtebauförderung fortsetzen und stärken. (...)

Portrait von Reinhold Sendker
Antwort von Reinhold Sendker
CDU
• 19.09.2011

Sehr geehrte Frau Weber, sehr geehrter Herr Weber,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Martina Koeppen
Antwort von Martina Koeppen
SPD
• 20.09.2011

(...) Im Einzelfall (wie auch beim genannten Fall in St. Georg) überprüfen die Gerichte, ob der Mietenspiegel tatsächlich eine geeignete Begründung für eine Erhöhung der Miete gibt. Der Mietenspiegel wird alle 2 Jahre neu erstellt und nimmt dann Änderungen (auch gerichtlich erwirkte) mit auf. (...)

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