Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Heiko Hecht
Antwort von Heiko Hecht
CDU
• 11.03.2009

Sehr geehrte Frau Hage,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ich verweise auf die Vorfrage von Frau Holinka. Nichtsdestotrotz versuche ich den Sachverhalt zu klären.

Portrait von Farid Müller
Antwort von Farid Müller
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.03.2009

Sehr geehrte Frau Hage,

Eine ganz ähnliche Frage hat bereits Frau Holinka an mich gerichtet. Daher möchte ich Sie dazu einladen, meine Antwort an Frau Holinka zu lesen.

Portrait von Farid Müller
Antwort von Farid Müller
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.03.2009

(...) Beim Real-Gelände, das ich gut kenne, ist für mich das Wichtigste der Erhalt einer Fläche für ein niedrigpreisiges Lebensmittelangebot. (...) Eine Musikhalle kommt für mich erst danach und auch nur dann, wenn die Verträglichkeit hinsichtlich Verkehr und Lärm geklärt ist, in Frage. (...)

Portrait von Farid Müller
Antwort von Farid Müller
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.03.2009

(...) Meine Meinung ist, dass öffentliche Flächen im Grundsatz öffentlich bleiben müssen. Die von Ihnen angesprochene Versammlungsfreiheit ist ein wichtiger Aspekt, weitere Gründe sind die allgemeine Zugänglichkeit für Alle, also auch sozial Benachteiligte, die Beplanbarkeit von Flächen und anderes. (...)

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