Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katherina Reiche
Antwort von Katherina Reiche
CDU
• 18.12.2006

(...) die Entscheidung der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung gegen die Aufstellung einer Bebauungsplanes zum Landtagsbau in der historischen Mitte von Potsdam war für mich sehr enttäuschend. Sie sorgt weit über die Grenzen von Stadt und Land für unverständliches Kopfschütteln. (...)

Portrait von Michael Luther
Antwort von Michael Luther
CDU
• 19.12.2006

(...) Für die Landkreise und Kreisfreien Städte bedeutet die aufgezeigte demografische Entwicklung, einerseits mit sinkenden Einnahmen rechnen zu müssen und andererseits mit steigenden Ausgaben. Durch die geringeren Einwohnerzahlen und durch den steigenden Anteil wirtschaftlich nicht mehr in dem Maße aktiver Altersgruppen werden die Einnahmen aus dem Finanzausgleich sowie aus Steuern, Gebühren usw. (...)

Portrait von Hans-Detlef Roock
Antwort von Hans-Detlef Roock
CDU
• 14.12.2006

(...) In der sogenannten Globalrichtlinie zum Hundegesetz, das übrigens einstimmig von der Bürgerschaft verabschiedet wurde, werden die Bezirksämter angewiesen, bei der Einrichtung von Hundeauslaufflächen eine möglichst wohnortnahe Erreichbarkeit zu gewährleisten. Mittlerweile sind auch im Bezirk Altona entsprechende neue Flächen ausgewiesen worden. (...)

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