Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas K. • 04.08.2025
Sehr geehrter Herr Banaszak, warum tut sich die Politik schwer damit, die Umweltzerstörung pauschal durch Steuern und Abgaben zu belasten und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer pauschal zu entlasten?
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort 12.09.2025 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir brauchen einen strukturellen Wandel, bei dem alle Akteure - Unternehmen, Staat und Verbraucher*innen - Verantwortung übernehmen

Frage von Katharina K. • 04.08.2025
Wie sieht SPD-Beitrag zu politischen Lösung aus? wie steht SPD zu Waffenlieferungen, Sank­tio­nen gegen die israelische Regierung und einem Ende des Assoziierungsankommens EU und Israel?
Portrait von Ülker Radziwill
Antwort ausstehend von Ülker Radziwill SPD
Frage von Harald B. • 04.08.2025
Bürokratie-Abbau fordert Eingriffe der Politik. Für die Privat-Wirtschaft und besonders für den Staat dürfte dies Priorität haben. Warum geschieht hier nichts?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 15.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Dass es in den vergangenen Wochen in der öffentlichen Wahrnehmung ruhiger war, hängt auch mit der parlamentarischen Sommerpause zusammen. Doch in der Bundesregierung ist die Arbeit selbstverständlich weitergegangen, und im Herbst werden die Vorhaben nun Schritt für Schritt in die Umsetzung gehen.

Frage von Gerhard W. • 04.08.2025
Warum stellt sich die SPD vor Herrn Spahn mit seiner Maskenaffaire, deckt sein Verhalten. Ein Untersuchungsausschuss muß her.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Um Leben zu schützen, mussten Entscheidungen unter größtem Zeitdruck getroffen werden, vielfach ohne Erfahrungswerte und teils unter großen finanziellen Risiken.

Frage von Robert P. • 04.08.2025
Setzen Sie sich für eine landesweite Untersuchung solcher Strecken ein – insbesondere bezüglich Entgleisungsrisiken? Und wären Sie bereit, besonders gefährdete Trassen durch Busverkehr zu ersetzen?
Portrait von Nese Erikli
Antwort 24.09.2025 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unser Ziel ist es, die Schiene zu stärken. Wenn Sicherheit allerdings nicht gewährleistet werden kann, braucht es natürlich Ersatzlösungen.