Eine Positionierung zu diesem Gefangenenaustausch hat es meines Wissens nach nicht gegeben.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Holger V. • 05.08.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 05.08.2024
Frage von Elke S. • 05.08.2024
Antwort von Dietmar Bartsch DIE LINKE • 07.08.2024
Leider sind Volksabstimmungen auf Bundesebene zu einem solchen Thema im Grundgesetz nicht vorgesehen. Eine Leerstelle, die die Linke seit Jahren beklagt und gern gefüllt sehen würde beispielsweise durch die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen.
Frage von Holger V. • 04.08.2024
Antwort von Malte Kaufmann AfD • 06.08.2024
Die AfD betreibt Realpolitik im deutschen Interesse und verfolgt das Ziel, internationale Spannungen abzubauen.
Frage von Felix H. • 04.08.2024
Antwort von Michael Roth SPD • 19.08.2024
Hintergrund für meine Abwesenheit war meine Dienstreise vom 22.-25.02.24 nach Kiew anlässlich des zweiten Jahrestages der russischen Invasion in der Ukraine.
Frage von Carlos R. • 03.08.2024
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Jeremy B. • 03.08.2024
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 19.08.2024
Sie haben durchaus Recht, dass die Linke auch Menschenrechtsverletzungen in Kuba kritisieren muss. Bei meinen Besuchen habe ich das auch regelmäßig getan.