Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Schäffler
Antwort von Frank Schäffler
FDP
• 17.07.2008

(...) auch wenn noch größere Integrationsschritte, wie sie im Verfassungsvertrag vorgesehen waren, im deutschen und im gesamteuropäischen Interesse gelegen hätten, ist der Lissabonner Vertrag - bei aller berechtigten Kritik an einzelnen Punkten - ein Gewinn für die Union und ihre Mitglieder. Eine Ratifikation war deshalb für Deutschland alternativlos. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 26.09.2008

(...) Wie Sie aber sicherlich wissen, werden lediglich Soldaten in Auslandseinsätze geschickt, die sich freiwillig über die Grundwehrdienstzeit hinaus verpflichtet haben und die damit in zweifacher Hinsicht keine persönliche Gewissensentscheidung geltend gemacht haben, die gegen ihren Einsatz im Ausland sprechen würde. Auch in dieser Hinsicht widerspricht mein Abstimmungsverhalten meiner Entscheidung nicht, selbst statt Wehrdienst Zivildienst zu leisten. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 24.07.2008

(...) Zu einer früheren Umsetzung dieser Instrumente ist es bislang nicht gekommen, da die rot-grüne Bundesregierung in ihrer Regierungszeit keine entsprechenden Regelungen veranlasst hat. (...) Das deutsche Strafrecht ahndet bereits zum gegenwärtigen Zeitpunkt den Tatbestand Abgeordnetenbestechung. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Klose
Antwort von Hans-Ulrich Klose
SPD
• 25.08.2008

(...) 1. Ich halte die Aufstockung des deutschen Afghanistan-Kontingents um ca. 1000 Mann für richtig, weil Deutschland im Norden zusätzliche Aufgaben übernommen hat, die mit der gegenwärtigen Mannschaftsstärke nicht zu bewältigen sind. (...)

Portrait von Volkmar Vogel
Antwort von Volkmar Vogel
CDU
• 25.07.2008

(...) Ich kann Ihre Auffassung nicht teilen, dass es Hintergrundinformationen zum Terroranschlag vom 11.9.2001 nur in Internetblogs gebe! (...)

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