Frage von Armita M. • 28.09.2022
Antwort von Svenja Schulze SPD • 05.10.2022
Mit unseren Partnern in der EU werden wir über weitere Konsequenzen sprechen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche.
Mit unseren Partnern in der EU werden wir über weitere Konsequenzen sprechen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche.
In der Tat verfolge ich die Entwicklungen in Iran mit größter Aufmerksamkeit und bin besorgt über das Vorgehen der Polizeikräfte gegen friedlich Protestierende. Ich bedauere den sinnlosen Tod einer jungen Frau und verurteile dies ausdrücklich.
Der Mut, mit dem sich die Frauen und Männer gegen das iranische Regime zur Wehr setzen, verdient tiefste Anerkennung und Respekt.
Gemeinsam mit 46 weiteren Staaten haben wir auch die Erklärung des UN-Menschenrechtsrates auf den Weg gebracht, in der wir das brutale Vorgehen der iranischen Regierung gegen die Demonstrant*innnen scharf verurteilen